APA - Austria Presse Agentur

Westbalkan: Welche Staaten für, welche gegen den Beitritt sind

05. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen am Mittwoch mit ihren Kollegen der Westbalkan-Staaten über die gemeinsamen Beziehungen beraten.

Beim Gipfel-Treffen in Slowenien der um 9.30 Uhr beginnt sollen Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina sowie der Kosovo zu weiteren Reformen bewegt werden. Sie alle würden der Europäischen Union gern beitreten.

Frankreich und Niederlande bremsen

Wegen teils ausbleibender Reformfortschritte herrscht in der EU jedoch große Uneinigkeit über den Umgang mit diesen Ländern. Staaten wie Frankreich und die Niederlande lehnen zu konkrete Beitrittsperspektiven ab. Aus Diplomatenkreisen erfuhr man vorab, dass sich Frankreich einen Hintertür offen halten will, die Aufnahme zu blockieren, sollte die EU sich in Zukunft nicht reformwillig zeigen. 

Österreich und Slowenien drängen auf Beitritt

Andere Länder wie Österreich oder Slowenien dringen auf möglichst rasche Fortschritte im Beitrittsprozess. Gastgeber Slowenien drängt laut Diplomaten nicht nur auf ein Bekenntnis zum Erweiterungsprozess, sondern auch, den Westbalkanstaaten eine Aufnahme bis 2030 in Aussicht zu stellen.

Ohne eine glaubwürdige Beitrittsperspektive könnte ein Vakuum in der Region entstehen, argumentiert Österreich, das andere Staaten wie die Türkei oder China füllen würden. Der Westbalkan-Gipfel müsse "ein Aufbruchssignal sein mit der klaren Botschaft an die sechs Länder in der Region, dass ihre Zukunft in der Europäischen Union liegt", forderte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Dienstag in der "Welt". Es gebe keine Alternative zur Vollmitgliedschaft und die Beitrittsverhandlungen dürften "kein unendlicher Prozess sein", sondern "eine klare Ziellinie" müsse erkennbar sein.

Bulgarien-Blockade verzögert

Mit Montenegro und Serbien führt die EU bereits offizielle Beitrittsverhandlungen, die Aufnahme von Gesprächen mit Albanien und Nordmazedonien wurde im März 2020 nach monatelangen EU-internen Diskussionen beschlossen. Wegen einer Blockade Bulgariens haben sie bisher aber nicht begonnen. Bosnien-Herzegowina und das Kosovo gelten bisher lediglich als potenzielle Kandidaten für Verhandlungen.

Quelle: Agenturen