EU verhängt weitere Sanktionen gegen den Iran
Die EU werde auch während des Iran-Kriegs "ihre Interessen schützen und diejenigen zur Rechenschaft ziehen, die für die Repression" verantwortlich seien, schrieb Kallas. Wer konkret von den Sanktionen betroffen sein wird, führte die EU-Außenbeauftragte nicht aus.
Die USA und Israel hatten am 28. Februar mit Luftangriffen den Iran-Krieg begonnen. Bereits am ersten Kriegstag töteten sie den obersten Anführer Ayatollah Ali Khamenei und weitere Mitglieder der iranischen Führung. Teheran reagiert seitdem mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel sowie auf mehrere Golfstaaten und US-Einrichtungen in der Golfregion.
Die EU hat gegen mehrere hundert Organisationen, Unternehmen und Menschen aus dem Iran Sanktionen erlassen. Ende Jänner kamen rund 20 hinzu. Die Sanktionen beinhalten neben dem Einfrieren von Vermögen und eine Finanzierungsverbot auch Einreiseverbote. Ende Jänner einigten sich die EU-Länder nach jahrelangen Diskussionen zudem darauf, die Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen.
Zusammenfassung
- Die EU hat am Mittwoch weitere Sanktionen gegen 19 iranische Organisationen und Funktionäre wegen schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen verhängt.
- Die Maßnahmen umfassen das Einfrieren von Vermögen, Finanzierungsverbote und Einreiseverbote und ergänzen bestehende Sanktionen gegen mehrere hundert iranische Akteure.
- Hintergrund sind die anhaltenden Kämpfe seit dem 28. Februar, als USA und Israel mit Luftangriffen den Iran-Krieg begannen und dabei Ayatollah Ali Khamenei sowie weitere Mitglieder der iranischen Führung töteten.