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EU-Korruptionsskandal: Kommissionsvize verteidigt Katar-Äußerungen

13. Dez. 2022 · Lesedauer 2 min

EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas hat seine Treffen mit katarischen Regierungsvertretern und positive Aussagen zu Reformen des Golfstaats vor dem Hintergrund der Affäre im EU-Parlament verteidigt.

"Alle meine öffentlichen Äußerungen zu Katar, jedes einzelne Wort, sind zu hundert Prozent mit der Politik der Kommission vereinbar", sagte der Grieche am Dienstag in Straßburg. "Das ist die Europäische Kommission. Wir improvisieren nicht, wir erfinden keine Positionen."

In Hinblick auf das Thema Arbeitnehmerrechte habe er nicht nur die Kommissionsposition, sondern auch die der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vorgetragen. Bei einer Reise nach Doha habe er sich als erstes mit Vertretern der UNO-Organisation getroffen.

Fußball und eine Schachtel Pralinen erhalten

Nach dem Skandal um mutmaßliche Einflussnahme auf Entscheidungen des Europaparlaments durch den Golfstaat Katar war auch Schinas in die Kritik geraten, weil er sich als für Sport zuständiger Kommissar mehrfach mit katarischen Regierungsvertretern getroffen hatte. Über die Treffen hatte er stets auf Twitter berichtet. Zu Beginn der Weltmeisterschaft schrieb er beispielsweise auf Twitter: "Katar, das erste arabische und das kleinste Land, das jemals Gastgeber der Meisterschaft war, hat Reformen durchgeführt und verdient einen weltweiten Erfolg."

Schinas betonte nun, dass er im Sinne der Transparenz weiter über derlei Treffen twittern werde. "Zum Glück habe ich getwittert. Sie können sich vorstellen, was für eine Kritik ich bekommen hätte, wenn ich nicht alles getwittert hätte, was ich gesagt habe."

Als Geschenke von katarischen Regierungsvertretern habe er einen Fußball und eine Schachtel Pralinen erhalten, die er seinem Fahrer überlassen habe. Außerdem habe er einige WM-Souvenirs bekommen, deren Wert unter der Schwelle für eine Registrierung bei der EU-Kommission lag. Er selbst habe den Ministern wiederum eine Kerze und einen Briefbeschwerer geschenkt.

Quelle: Agenturen / Redaktion / poz