EU will Ukraine-Flüchtlinge auf Rückkehr vorbereiten

Brunner betonte, dass die Situation in der Ukraine für eine Flüchtlingsrückkehr "stabil" sein müsse. Die EU-Kommission werde mit den Mitgliedstaaten und der Ukraine entscheiden, wann sie stabil genug sei. "Jetzt sprechen wir einmal über Menschen, die in ihre Heimat zurückkehren wollen." Tschernyschow sagte, es müsse ein "stabiler Frieden" sein. Die Ukraine habe einen großen Bedarf an Arbeitskräften. "Wenn wir planen, das BIP in zehn Jahren zu verdoppeln, brauchen wir zusätzliche vier Millionen Leute auf dem Arbeitsmarkt."

Nach Angaben des EU-Statistikamts Eurostat von Ende März haben in der Europäischen über 4,25 Millionen Menschen aus der Ukraine den Schutzstatus beansprucht, davon 81.225 in Österreich. Im Verhältnis zur Bevölkerung wurden demnach die meisten Vertriebenen in Tschechien, Polen und Lettland aufgenommen.

Geplant sind etwa die Errichtung spezieller "Hubs" in den EU-Mitgliedstaaten, in denen sich Ukrainerinnen und Ukrainer informieren könnten, und die Einsetzung eines Sondergesandten für Ukrainer in der EU. Die EU-Kommission will auch die Erlangung anderer rechtlicher Aufenthaltstitel für Ukrainer in der EU erleichtern, zuständig sind dafür die EU-Staaten. Viele Ukrainer, die vorübergehenden Schutz genießen, hätten sich in die Gesellschaft des Aufnahmelandes integriert, indem sie die Sprache erlernten, eine Beschäftigung fänden oder eine Ausbildung absolvierten, argumentiert die EU-Kommission.

Um eine schrittweise Rückkehr und Wiedereingliederung der Flüchtlinge - etwa im Fall eines Kriegsendes - in der Ukraine zu ermöglichen, schlägt die EU-Kommission Sondierungsbesuche für Rückkehrwillige vor. Die Mitgliedstaaten sollten außerdem in enger Abstimmung mit der Ukraine Programme für die freiwillige Rückkehr einrichten, um eine schrittweise Rückkehr zu ermöglichen, wenn der vorübergehende Schutz endet. Außerdem soll der Informationsaustausch zwischen den EU-Staaten und der Ukraine über eine "Solidaritätsplattform" verstärkt werden.