EU-Kommission
Nach Kritik der Industrie: EU könnte Umweltregeln weiter lockern
Die EU-Kommission erklärte dazu, sie prüfe, welche Regeln vereinfacht werden könnten, um Unternehmen und Behörden vor überbordender Bürokratie zu schützen.
Ziel sei nicht, Umweltstandards zu verwässern, hieß es in dem Text für die Beratungen. Vielmehr sollen diese einfacher anwendbar zu machen, um vermeidbare Kosten zu umgehen.
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EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall sagte, hohe Standards sollten nicht umgangen werden. Umweltschützer warnen dagegen, Umweltregeln könnten weiter eingeschränkt werden. Industrieverbände hatten das Regelwerk dagegen als zu umfassend kritisiert.
Zu beratende Regularien noch offen
Die EU-Kommission hat indes noch nicht entschieden, welche Regularien sie konkret angehen will. Sie will nach Ende der öffentlichen Beratungen am 10. September Vorschläge veröffentlichen.
Die EU-Kommission hatte bereits Umweltregeln ins Visier genommen. So soll das umstrittene Lieferketten-Gesetz entschärft und um ein Jahr verschoben werden, wie sie im Februar angekündigt hatte.
Das Gesetz zur Kontrolle der eigenen Lieferkette etwa auf Verstöße gegen Umwelt- oder Menschenrechtsregeln war erst 2024 beschlossen worden.
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Zusammenfassung
- In der EU könnten Regeln zum Schutz der Umwelt weiter vereinfacht werden. Ein entsprechender Konsultationsprozess ist am Mittwoch eingeleitet worden.
- Die EU-Kommission erklärte dazu, sie prüfe, welche Regeln vereinfacht werden könnten, um Unternehmen und Behörden vor überbordender Bürokratie zu schützen.
- Ziel sei nicht, Umweltstandards zu verwässern, hieß es in dem Text für die Beratungen.
- Vielmehr sollen diese einfacher anwendbar zu machen, um vermeidbare Kosten zu umgehen.