APA/ROLAND SCHLAGER

EU-Finanzminister beraten zu Energie, Inflation und Ukraine

08. Juli 2022 · Lesedauer 2 min

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und seine EU-Amtskollegen beraten am kommenden Montag und Dienstag über die hohe Inflation, die rasant steigenden Energiepreise und die finanzielle Unterstützung für die Ukraine.

Die Ressortchefs wollen den Vorschlag der EU-Kommission, die Auszahlung eines Kredits in Höhe von einer Milliarde Euro an das kriegsgebeutelte Land, absegnen. Formell beschlossen wird auch der Beitritt Kroatiens zur Eurozone.

Es ist der erste Teil eines im Mai angekündigten Hilfspakets über 9 Mrd. Euro bis Ende des Jahres. Nach Angaben der EU-Kommission wird die erste Milliarde als langfristiger Kredit zu günstigen Konditionen vergeben. Als Zeichen der Solidarität würden die Kosten für Zinsen aus dem EU-Budget getragen.

Ukraine braucht 5 Milliarden Euro

Um den Staatsapparat der Ukraine aufrechtzuerhalten, braucht es nach internationalen Schätzungen etwa bis Jahresende 5 Mrd. Euro pro Monat. Darin enthalten sind etwa Gehälter von ukrainischen Regierungsangestellten und Soldaten sowie Pensionen.

Nicht zuletzt wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stehen auch die stark steigenden Energiepreise auf der Agenda der EU-Finanzminister der Eurogruppe am Montag (Beginn 15.00 Uhr). Dabei dürfte auch die Preisdeckelung Thema sein. Spanien und Portugal dürfen bereits ein Jahr lang eine staatlich festgelegte Obergrenze für den Gaspreis für die Stromerzeugung in ihren Ländern bestimmen.

Diskussion über Inflation

Auch über die hohe Inflation wird eine "ausführliche Diskussion" erwartet, hieß es aus Ratskreisen. Die Teuerungsrate ist auf 8,6 Prozent gestiegen, die Zielmarke der Europäischen Zentralbank (EZB) liegt bei 2 Prozent.

Endgültig absegnen werden die EU-Finanzminister den Beitritt Kroatiens zur Eurozone. Das zuletzt rund 4,1 Millionen Einwohner zählende Kroatien bemüht sich seit Jahren, die Kriterien für eine Aufnahme in den Euro-Club zu erfüllen. Ab 1. Jänner 2023 wird die Landeswährung Kuna nun durch Euro ersetzt.

Quelle: Agenturen / Redaktion / msp