APA - Austria Presse Agentur

Klage: Trump will Twitter-, Facebook- und Google-Accounts zurück

07. Juli 2021 · Lesedauer 2 min

Amerikas Ex-Präsident Donald Trump will seine Accounts zurück und ist dafür bereit, vor Gericht zu ziehen.

Bei Facebook soll der 75-Jährige noch mindestens bis Anfang 2023 gesperrt bleiben. Twitter sieht sogar gar keinen Weg zurück für den Ex-Präsidenten. Twitter, wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform.

Facebook evaluiert in zwei Jahren Gefahrenlage neu

Facebook hatte Trumps Account zunächst bis auf Weiteres gesperrt. Das unabhängige Aufsichtsgremium des Online-Netzwerks bemängelte später aber, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei. Deshalb ist Trump nun für zwei Jahre bei Facebook suspendiert, wobei die Frist seit Anfang Jänner dieses Jahres läuft. Dann will Facebook neu abwägen, ob von dem Ex-Präsidenten immer noch eine Gefahr ausgehe.

Googles Videoplattform YouTube will Trump ebenfalls erst wieder zulassen, wenn man kein Risiko für die öffentliche Sicherheit mehr sehe, nannte aber keinen Zeitraum dafür.

Trump: "Korruptes Zensurregime"

Trump wirft Facebook, Twitter und dem Youtube-Besitzer Google sowie den Firmenchefs Mark Zuckerberg, Jack Dorsey und Sundar Pichai persönlich eine verfassungswidrige Verletzung der Redefreiheit vor. "Wenn sie das mir antun können, können sie es jedem antun", sagte Trump und sprach von einem "korrupten Zensurregime". Er strebt eine Sammelklage an, bei der alle teilnehmen können sollen, deren Accounts bei den Online-Plattformen nach dem 1. Juni 2018 "zensiert" worden seien.

Trump behauptete, dass die Online-Plattformen zu einer "Zensurabteilung" der aktuellen US-Regierung geworden seien - unter anderem, weil sie gegen von Wissenschaftern angezweifelte Äußerungen zum Coronavirus vorgingen. Unter den potenziellen Sammelklägern ist zum Beispiel eine Lehrerin, die sich online dagegen aussprach, dass Kinder Masken tragen sollten. Der Status als Sammelklage muss in den USA üblicherweise von einem Richter anerkannt werden.

Auslöser für die Sperre war die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps im Jänner. Trump hatte Sympathie für die Angreifer bekundet, die mit dem Kapitolsturm die Bestätigung von Trumps Wahlniederlage vereiteln wollten.

Der Ex-Präsident behauptet nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der Präsidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf.

Quelle: Agenturen