Deutsche Union und Grüne sondieren
0Zugleich markiert die Zusammenkunft auch das Ende der ersten Runde getrennter Sondierungsgespräche nach der Bundestagswahl.
Die Grünen-Politiker Cem Özdemir und Jürgen Trittin äußerten vor dem Sondierungsgespräch Zweifel an deren Verhandlungsfähigkeit. Dass aus dem Treffen von Union und FDP am Sonntag bereits Ergebnisse durchgesickert seien, sei nicht gerade ein Vertrauensbeweis und ein "Zeichen für interne Führungsprobleme", sagte Özdemir am Dienstag in der Sendung "RTL Direkt". Das sei ein Signal, dass die Union ein massives Problem habe.
Deutschland-Wahl: Vorentscheidung bei Koalitionsverhandlungen erwartet
Monatelange Verhandlungen nicht leistbar
Trittin sagte: "Der entscheidende Punkt am heutigen Tag wird sein, ob eigentlich die CDU willens und fähig ist, überhaupt solche Verhandlungen und entsprechende Vereinbarungen zu treffen." Einen monatelangen Klärungsprozess "kann sich Deutschland schlicht und ergreifend nicht leisten", erklärte er im Deutschlandfunk. Zugleich betonte der dem linken Parteiflügel zugerechnete Politiker das Trennende: "Wir wissen eben auch wie hoch die Hürden sind. Und da kommt es dann sehr stark auf die Frage an, ob und wie weit auf beiden Seiten verhandlungs- und vertragsfähige Gesprächspartner vorhanden sind."
Zunächst hatten Grüne und FDP bei zwei Treffen miteinander gesprochen. Am Sonntag beriet dann die SPD-Spitze nacheinander mit FDP und Grünen, um die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis auszuloten. Am Sonntagabend hatte es ein Treffen der Union mit der FDP gegeben. Die Grünen streben eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP nicht aus. Die FDP zeigt sich der Union zugeneigt.
Nach den Gesprächen von Union und Grünen dürfte sich relativ rasch zeigen, ob weitere Gesprächsrunden nötig sind, bevor es eine Entscheidung über die Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen gibt. Alle Seiten haben angekündigt, dass es keine lange Hängepartie geben soll. Erwartet wurde in Berlin, dass zunächst über eine Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP verhandelt wird.
Laschet-Personalvorschlag für MP-Amt und CDU-Landesvorsitz
Armin Laschet will in einer Sondersitzung des CDU-Landesvorstands an diesem Dienstagabend einen Personalvorschlag für das Amt des Ministerpräsidenten und den Landesparteivorsitz in Nordrhein-Westfalen unterbreiten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Laschet hatte im Vorfeld der Bundestagswahl in Deutschland erklärt, er gehe "ohne Rückfahrkarte" nach Berlin - auch, wenn er nicht Kanzler werde.
Deshalb muss für diese Spitzenämter in Nordrhein-Westfalen die Nachfolge geklärt werden. Als Favorit gilt NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Zusammenfassung
- In Deutschland führen die konservative Union und die Grünen am Dienstag erste Sondierungsgespräche über ein mögliches gemeinsames Regierungsbündnis.
- Das sei ein Signal, dass die Union ein massives Problem habe.
- Zunächst hatten Grüne und FDP bei zwei Treffen miteinander gesprochen.
- Am Sonntag beriet dann die SPD-Spitze nacheinander mit FDP und Grünen, um die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis auszuloten.
