APA - Austria Presse Agentur

SPD-Parteitag stimmt Ampel-Koalition zu

03. Dez 2021 · Lesedauer 2 min

Eine große Mehrheit der Delegierten spricht sich für das mit Grünen und FDP ausgehandelte Koalitionspapier aus. Noch fehlt die Zustimmung der künftigen Koalitionspartner.

Die Mehrheit der Delegierten auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD hat für den Koalitionsvertrag gestimmt, den die Partei zuvor mit den Grünen und der FDP ausgehandelt hat.

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in seiner Rede vor der Abstimmung einen "Aufbruch" für Deutschland angekündigt. Zudem bekräftige Scholz sein Ziel, länger als vier Jahre zu regieren. Die Ampel-Koalition trete an, "um miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden", so Scholz. Der bisherige Vizekanzler versprach eine Regierung, die etwas wagt und sich nicht wegduckt. 

FDP-Parteitag am Sonntag

Das Votum des SPD-Parteitags allein reicht zur Bildung der Koalition allerdings nicht aus. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag ab, die Grünen befragen derzeit ihre Mitglieder. Das Ergebnis der Urabstimmung soll am Montag verkündet werden. Dann könnte der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden, am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

SPD-Minister noch offen

Anders als FDP und Grüne hat die SPD noch nicht bekanntgegeben, wen sie als Ministerinnen und Minister stellt. Klar ist, dass sie neben dem Kanzleramt die Ministerien für Arbeit und Soziales, Bauen, Gesundheit, Inneres, Verteidigung und wirtschaftliche Entwicklung übernimmt. Außerdem stellt sie den Kanzleramtsminister. Es wird damit gerechnet, dass die Namen der Minister erst am Montag bekanntgegeben werden.

Quelle: Agenturen