APA - Austria Presse Agentur

Deutschland: Innenministerin droht Telegram mit Abschaltung

12. Jan 2022 · Lesedauer 1 min

Über den Messenger-Dienst lässt sich fast ungehindert Hass und Lügen verbreiten.

Seit Facebook und Co. vermehrt zumindest einen Teil der Hasskommentare und Lügen löscht, rückt Telegram immer mehr in den Fokus von Kriminellen, Extremisten und Verschwörungstheoretikern. Morddrohungen sind keine Seltenheit mehr – auch in österreichischen Gruppen nicht.

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin in Deutschland, droht dem russischen Messenger-Dienst nun mit der Abschaltung, sollte sich das Unternehmen weiterhin weigern, deutsche Gesetze zu beachten.

Ultima ratio

"Wir können auch das nicht per se ausschließen. Ein Abschalten wäre sehr schwerwiegend und ganz klar ultima ratio. Vorher müssen alle anderen Optionen erfolglos gewesen sein", so Faeser im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". Die bisherigen Maßnahmen hätten zu nichts geführt.

Angestrebt werde eine europäische Lösung, so Faeser: "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht."

Quelle: Redaktion / moe