Deutscher Kanzler Merz bei Israels Premier Netanyahu
Jerusalem ist die zweite Station einer kurzen Nahost-Reise des Bundeskanzlers. Am Samstag hatte er in Jordanien Station gemacht und war am Abend vom israelischen Präsidenten Isaac Herzog empfangen worden. Gegen Netanyahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen des Verdachts auf Kriegsverbrechen im Gazastreifen vor. Merz wird keine 24 Stunden in Israel sein, es wird aber einer der wichtigsten Antrittsbesuche werden, die er bisher absolviert hat.
Die Reise kommt vergleichsweise spät. Merz hat sich sieben Monate dafür Zeit gelassen. Die Verzögerung liegt daran, dass wegen des Gaza-Kriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt. Seit dem 10. Oktober gibt es nun aber eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas.
Gaza-Friedensprozess zählt zu Hauptthemen
Der weitere Friedensprozess in Gaza wird eines der Hauptthemen des Treffens von Merz und seinem Amtskollegen Netanyahu sein. Außerdem wird es um die in den letzten Monaten sehr turbulenten Beziehungen zwischen Deutschland und Israel gehen. Im August hatte Merz mit einem teilweisen Rüstungsexportstopp auf das Vorgehen des israelischen Militärs im Gazastreifen reagiert und hatte Netanyahu damit verärgert. Vor zwei Wochen wurde die Sanktion aufgehoben. Merz dürfte auch die wachsende Sorge in Israel vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland ansprechen.
Zusammenfassung
- Der deutsche Kanzler Friedrich Merz trifft am Sonntag erstmals Israels Premier Benjamin Netanyahu, besucht die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und spricht mit freigelassenen Geiseln sowie Hinterbliebenen.
- Der Besuch findet nach sieben Monaten Verzögerung statt, da ein offizieller Besuch wegen des Gaza-Kriegs lange als undenkbar galt; seit dem 10. Oktober besteht eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas.
- Im Mittelpunkt der Gespräche stehen der Friedensprozess im Gazastreifen und die zuletzt angespannten Beziehungen zwischen Deutschland und Israel, insbesondere nach dem teilweisen Rüstungsexportstopp im August, der vor zwei Wochen aufgehoben wurde.