APA - Austria Presse Agentur

Debakel für Biden: Republikaner gewinnt Gouverneurswahl in Virginia

03. Nov 2021 · Lesedauer 3 min

Bei der Gouverneurswahl im US-Bundesstaat Virginia hat Prognosen zufolge der republikanische Kandidat Glenn Youngkin gewonnen. Er schlug den von Biden unterstützten Demokraten Terry McAuliffe knapp.

Die Wahl galt ein Jahr vor den Kongresswahlen als wichtiger Stimmungstest - das ganze Land schaute auf den Bundesstaat an der Ostküste. Auch bei der Gouverneurswahl im US-Bundesstaat New Jersey zeichnete sich eine knappe Niederlage für Bidens Demokraten ab - ein endgültiges Ergebnis stand allerdings noch nicht fest.

Demokrat im Sommer noch vorn

Der 54 Jahre alte Youngkin wurde im Wahlkampf von Ex-Präsident Donald Trump unterstützt - auch wenn er sich öffentlich eher von ihm distanzierte und sich auf gemäßigte Wählerinnen und Wähler konzentrierte. Bereits vor der Wahl hatte sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen abgezeichnet, im Sommer lag allerdings der Demokrat McAuliffe noch vorn. Für die Republikaner ging es in Virginia auch um die Frage, ob sie bei gemäßigten Wechselwählern in ländlichen Gebieten punkten können.

Kongress bald republikanisch?

Bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr konnte Biden in Virginia und New Jersey noch mühelos gewinnen. Der knappe Ausgang der Gouverneurswahlen ist ein Jahr vor den Zwischenwahlen ein Debakel für die Demokraten. Bei der Abstimmung im kommenden Jahr steht ihre hauchdünne Mehrheit im Kongress auf dem Spiel. Trumps Republikaner wollen dann wieder die Kontrolle im Senat und im Repräsentantenhaus erobern. Die Abstimmung vor allem in Virginia gilt Beobachtern nach als Zeugnis für Bidens Politik, der seit knapp einem Jahr im Weißen Haus regiert. Seine Zustimmungswerte sind schlecht wie nie seit seinem Amtsantritt.

Ein Rückschlag nach dem anderen 

Präsident Joe Biden versucht seit langem erfolglos, zwei Investitionspakete durch den Kongress zu bringen. Biden scheiterte damit aber bislang an Flügelkämpfen in seiner eigenen demokratischen Partei. 

Die vergangenen Monate waren von zahlreichen Rückschlägen für Biden geprägt. Neben dem parteiinternen Streit um Bidens Investitionspakete ließ auch der chaotische Abzug aus Afghanistan den Präsidenten nicht gut dastehen. Die Corona-Pandemie machte dem Land weiter zu schaffen - im Sommer trieb die Delta-Variante die Zahlen in die Höhe. Mit dem Impfen gegen das Virus geht es nur schleppend voran. Biden setzt auf Impfpflicht in vielen Bereichen - ein Thema, das in den USA polarisiert. Auch der Wirtschaftsaufschwung läuft nur schleppend - hinzukommen Lieferengpässe infolge der Pandemie.

Bildung als Wahlkampfthema

Republikaner Youngkin ist ein erfolgreicher Geschäftsmann. Er bemühte sich, öffentlich Distanz zu Trump zu wahren. Der Republikaner präsentierte sich als vorbildlicher Vorstadtvater und machte etwa Bildung zum Thema. Er setzte sich für einen größeren Einfluss von Eltern auf Lehrinhalte stark. In seiner Siegesrede versprach er, Virginia von Tag eins an zu verändern. Dabei zeichnete er ein Bild von Politikern, die sich nur selbst bereichern wollten. Das ändere sich nun mit ihm.Die Demokraten befürchteten bei den jetzigen Wahlen vor allem, dass viele ihrer Anhänger nicht zur Wahl gingen, weil Trump als Schreckensgespenst nicht mehr im Amt ist.

In der Metropole New York siegte am Dienstagabend wenig überraschend der Demokrat Eric Adams bei der Bürgermeisterwahl. Andererseits wurde in Minneapolis eine vor allem von Demokraten unterstützte Initiative zur Abschaffung der Polizeibehörde in ihrer jetzigen Form abgelehnt. Seit dem brutalen Tod des Afroamerikaners George Floyd spaltet die Debatte über den Umgang mit der Polizei die USA.

 

Quelle: Agenturen / Redaktion / lam