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Das wurde aus der von Kurz torpedierten Kinderbetreuung

13. Okt 2021 · Lesedauer 2 min

2016 wollte die rot-schwarze Regierung ein bereits ausverhandeltes Paket zum Ausbau der Ganztagsschule beschließen. Wie nun aus Chats zwischen Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid hervorgeht, wollte Kurz das Paket torpedieren. Doch was wurde aus dem Rechtsanspruch für Kinderbetreuung?

"Gar nicht gut!", das schrieb Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz über den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung im Jahr 2016. Wie aus den Chats zwischen Kurz und Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid hervorgeht planten Kurz und Schmid das 1,2-Milliarden-Euro-Paket zu topedieren.

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"Bankenmilliarde" schrumpfte

Der damalige Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) plante einen massiven Ausbau der kostenlosen Ganztagsschulen und der Kinderbetreuung. Die 1,2 Milliarden Euro sollten durch eine Reduktion der Bankenabgaben in Form einer einmaligen Abschlagszahlung durch die Banken erfolgen. Das Geld sollte dann den Gemeinden zum Ausbau der Betreuung zur Verfügung gestellt werden.

Aus dieser sogenannten "Bankenmilliarde" wurden dann schlussendlich 750 Millionen Euro für die Ganztagschulen. Die bis zum Schuljahr 2024/25 zur Verfügung gestellt werden. Davon wurden 250 Millionen Euro für die Bundesländern zur Selbstbestimmung reserviert. Vorgesehen war u.a. die Umwandlung von Klassen mit Nachmittagsbetreuung in verschränkte Klassen.

Diese budgetäre Umverteilung entsprach dem Kompromiss zwischen den damaligen Koalitionspartner SPÖ und ÖVP, die in der damaligen Nationalratssitzung auf Vorschlag von Wolfgang Sobotka (ÖVP) – zu dieser Zeit Innenminister – noch einmal zu Verhandlungen zusammenkamen. " Sobotka war die Abrissbirne dieser Regierungszusammenarbeit", sagt Ex-Bundeskanzler Christian Kern rückblickend in einem "Standard"-Interview über den aktuellen Nationalratspräsidenten.

Kürzung der Gelder durch Türkis-Blau

Das rot-schwarze Paket wurde in der darauffolgenden türkis-blauen Regierung ausgedehnt. Statt einer Ausschöpfung bis 2025, werden die Gelder bis 2032 ausgezahlt. Die Reform kommt demnach einer Kürzung der Gelder gleich.

Nach Bekanntwerden der Schmid-Kurz-Chats geht das Thema Kinderbetreuung nun in die nächste Runde – zumindest in Niederösterreich. Auf Antrag der SPÖ wird am 21.Oktober im niederösterreichischen Landtag diskutiert.

Angela PerkonigQuelle: Redaktion / pea