Commerzialbank-Chef: Auch Ex-LH Niessl bekam Goldplättchen, Niessl dementiert

03. Feb 2021 · Lesedauer 3 min

Im U-Ausschuss zur Commerzialbank-Pleite im Burgenland gab Bankchef Martin Pucher zu Protokoll, dass auch Ex-Landeshauptmann Hans Niessl ein Goldplättchen von ihm erhalten habe.

Ex-Bankchef Martin Pucher hat am Mittwoch im Untersuchungsausschuss zur Commerzialbank Mattersburg (Cb) gesagt, dass Ex-Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zum 50er und zum 60er sowie bei seinem Ausscheiden aus dem Amt Goldplättchen geschenkt bekommen hat. Auch Mattersburgs Bürgermeisterin Ingrid Salamon (SPÖ) habe zu runden Geburtstagen Geschenke erhalten. Auch da werde wohl ein Goldplättchen dabei gewesen sein, meinte Pucher.

Bei seiner Verabschiedung habe Niessl auch ein Dress des SV Mattersburg und eine VIP-Jahreskarte bekommen, die er aber nie abgeholt habe. Generell hätten Politiker das Match und den VIP-Klub besuchen können, wenn sie gekommen seien. "Ich habe mich immer gefreut, wenn Politiker gekommen sind", sagte Pucher. Nach Parteien habe er dabei keinen Unterschied gemacht. Vor Jahren sei er einmal ÖVP-Mitglied gewesen. Salamon habe auch eine VIP-Jahreskarte gehabt, die sie aber selbst bezahlt habe.

PULS 24 Reporter Werner Sejka berichtet vom U-Ausschuss zur Commerzialbank-Pleite

Niessl: Alle Geschenke gingen an Sozialfonds

Niessl hat die Geschenkannahme am Mittwoch dementiert. "Alle Geschenke, die mir als Landeshauptmann zu meinen Geburtstagen zugesandt wurden, gingen eins zu eins in einen Sozialfonds", betonte Niessl in einer Aussendung. Niessl wies alle Vorwürfe vehement zurück. "Ich habe persönlich generell keine Geburtstagsgeschenke angenommen, die mir als Landeshauptmann zugesendet wurden. Wer auch immer etwas geschickt haben mag, alle Wertgegenstände wurden in einen Sozialfonds eingezahlt bzw. wurde der Reinerlös an Organisationen gespendet – egal von wem sie kamen", sagte er.

Auf Einladungen habe er auch immer gebeten, von Geschenken abzusehen, und darauf hingewiesen, dass diese an Sozial- und Jugendinitiativen gespendet würden. Alle diesbezüglichen Aspekte habe er auch mehrfach in schriftlichen und mündlichen Anfragebeantwortungen im Landtag erörtert, meinte Niessl. Außerdem habe es auch einen Rechnungshofbericht gegeben, in dem keinerlei Beanstandungen artikuliert wurden.

Pucher betonte, dass er nie mit Prüfern essen gegangen sei oder sonstige Zuwendungen getätigt habe. Warum ihnen die Malversationen nicht aufgefallen seien, wisse er selbst nicht. "Wenn ich Prüfer gewesen wäre, wäre es mir aufgefallen", sagte er. Was ihm aufgefallen wäre, wollte SPÖ-Abgeordneter Ewald Schnecker wissen. "Ein wesentlicher Teil unserer Blödheiten war die Fälschung von Bankguthaben und da wäre es mir wahrscheinlich aufgefallen", erklärte Pucher.

Selbstanzeige habe er gemacht, weil er "nicht mehr gekonnt" habe - "ich hab 30 Jahre dagegen gekämpft", sagte der Ex-Bankchef. Er könne sich auch vorstellen, dass die Unregelmäßigkeiten bei der Prüfung 2020 aufgefallen wären. Schon bei der Gründung der Bank hat es laut Pucher Malversationen gegeben - er sprach von "zehn bis elf Kreditfällen".

Quelle: Agenturen / Redaktion / hos