Chinesischer Außenminister Wang Yi am Freitag in Wien
Meinl-Reisinger und Wang hatten Ende April erstmals persönlich Kontakt. "Ich freue mich darauf, die bilateralen Beziehungen mit China weiter zu vertiefen", teilte die Außenministerin nach einem "ausgezeichneten Telefongespräch" mit ihrem Amtskollegen damals mit. Österreich und China "teilen das Bekenntnis zu einer multilateralen, regelbasierten internationalen Ordnung". Zudem sei China der größte Handelspartner Österreichs in Asien und ein wichtiger Herkunftsmarkt für den österreichischen Tourismus.
Der einflussreiche chinesische Chefdiplomat kennt Wien sehr gut, war er doch während der Gespräche über das iranische Atomprogramm zwischen 2014 und 2018 mehrfach in der österreichischen Hauptstadt. Im Mai 2023 traf er den Nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, zu ausführlichen Gesprächen in Wien. Im Rahmen dieses Besuchs gab es auch ein Treffen mit dem damaligen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Erst im Februar kam es bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) zu einem Gespräch Schallenbergs mit Wang.
China spielt eine wichtige Rolle in den Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Peking bekennt sich zur territorialen Integrität und Souveränität des Landes, beteiligt sich aber nicht an den internationalen Sanktionen gegen den Aggressor Russland. Vielmehr bauen China und Russland ihre bilateralen Beziehungen aus.
Menschenrechtsfragen und Handelsstreitigkeiten belasteten EU-China-Beziehungen
Die europäisch-chinesischen Beziehungen waren in den vergangenen Jahren durch Menschenrechtsfragen und Handelsstreitigkeiten belastet gewesen. Dazu kamen auch Sicherheitsbedenken bezüglich des Engagements von chinesischen Unternehmen in Schlüsselbereichen wie der IT-Infrastruktur. Nach US-Vorbild schlossen mehrere europäische Staaten Unternehmen wie Huawei oder ZTE aus der Netzwerkausrüstung aus. Umstritten ist auch das von einem chinesischen Unternehmen betriebene soziale Netzwerk TikTok wegen seiner Rolle in politischen Kampagnen.
Der von US-Präsident Donald Trump vom Zaun gebrochene Handelskrieg hat wirtschafts- und sicherheitspolitische Konfliktlinien zwischen Europa und China wieder in den Hintergrund treten lassen. So wurden jüngst in Europa jene Stimmen lauter, die sich für eine engere Handelspartnerschaft mit China aussprechen.
Zusammenfassung
- Der chinesische Außenminister Wang Yi kommt am Freitag nach Wien und trifft dort seine österreichische Amtskollegin Beate Meinl-Reisinger zu einem bilateralen Gespräch.
- China ist Österreichs größter Handelspartner in Asien und ein wichtiger Herkunftsmarkt für den österreichischen Tourismus, während die Beziehungen zuletzt durch Menschenrechtsfragen und Handelsstreitigkeiten belastet waren.
- China bekennt sich zur territorialen Integrität der Ukraine, beteiligt sich aber nicht an Sanktionen gegen Russland und baut stattdessen die bilateralen Beziehungen zu Moskau aus.