Putin und Xi bekräftigen in Moskau enge Partnerschaft

Peking werde Moskau angesichts "hegemonialer Schikanen" zur Seite stehen, sagte Xi nach Medienberichten. Putin sagte, China und Russland würden die "historische Wahrheit" über den Zweiten Weltkrieg verteidigen. "Gemeinsam mit unseren chinesischen Freunden verteidigen wir entschieden die historische Wahrheit, schützen die Erinnerung an die Ereignisse der Kriegsjahre und bekämpfen moderne Erscheinungsformen von Neonazismus und Militarismus", bekräftigte Putin, als er Chinas Staatschef in der Früh im Kreml empfing. Eine starke Bindung zwischen China und Russland sei "für beide Seiten von Vorteil" und basiere auf "gleichberechtigten Grundlagen".

Xi begrüßte "das gegenseitige politische Vertrauen" und wachsende "Bande pragmatischer Zusammenarbeit" zwischen China und Russland. Peking werde Moskau "angesichts der internationalen Tendenz zu Unilateralismus und hegemonialer Schikanen" zur Seite stehen, "um die besondere Verantwortung großer Weltmächte zu übernehmen". Xi sagte nach Angaben der chinesischen Staatsagentur Xinhua, dass Russland und China ihr gegenseitiges politisches Vertrauen angesichts der beispiellosen globalen Veränderungen bei dem Treffen vertieft hätten.

Bei dem Treffen mit Putin soll es nach Angaben des Kremls um den Bau einer lange geplanten zweiten Gasexportleitung nach China gehen. Internationale Themen seien der Krieg in der Ukraine und die Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen Russland und den USA.

Chinas Staatschef war am Mittwoch mit einer Delegation aus Regierungsbeamten und Wirtschaftsgrößen in Moskau eingetroffen. Er wird bei seiner Visite vom Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, Cai Qi, sowie von Außenminister Wang Yi begleitet, berichtete das staatliche Fernsehen in China.

Scharfe Kritik an US-Plänen für Raketenabwehrschirm

Den Plan der USA für einen Raketenabwehrschirm bezeichneten Putin und XI als "destabilisierend". "Das kürzlich bekanntgegebene großangelegte Programm 'Golden (Iron) Dome for America' hat einen zutiefst destabilisierenden Charakter", hieß es am Donnerstag in einer vom Kreml veröffentlichten gemeinsamen Erklärung Moskaus und Pekings. Das Weltall drohe zu einer "Arena für bewaffnete Auseinandersetzungen" zu werden.

Ein US-Raketenabwehrschirm wird laut Moskau und Peking zu einer Aufrüstung führen, "um Kampfeinsätze im Weltall ausführen zu können." Die verbündeten Staatschefs sprachen sich gegen "die Nutzung des Weltalls für bewaffnete Auseinandersetzungen" aus und forderten "ein Abkommen über die Verhinderung des Einsatzes von Waffen im Weltraum."

Ende Jänner hatte US-Präsident Donald Trump ein Dekret unterzeichnet, das die Einrichtung eines Raketenabwehrschirms für die USA vorsieht. Der Name "Iron Dome" leitet sich dabei von dem Luftabwehrsystem Israels ab, Trump selbst verwendete auch den Begriff "Golden Dome". In dem Dekret war auch von möglichen Raketenabfangsystemen im Weltall die Rede.

Militärparade am Freitag

Am Freitag wird Xi, den Putin in der Vergangenheit als "guten Freund" bezeichnet hat, an der Seite des Kreml-Chefs an einer großen Militärparade auf dem Roten Platz anlässlich des Siegs über Nazi-Deutschland im Jahr 1945 teilnehmen. Mehr als 20 weitere ausländische Staats- und Regierungschefs werden erwartet, die meisten Gäste kommen aus den früheren Sowjetrepubliken oder sind Bündnispartner Russlands. Auch chinesische Soldaten sollen an der Parade teilnehmen.

Putin empfing am Mittwoch Staatschef Nicolás Maduro aus Venezuela und Präsident Miguel Díaz-Canel aus Kuba. Auch Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva traf in Moskau ein.

Seit dem Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Jahr 2022 haben Russland und China ihre Zusammenarbeit vertieft. Peking präsentiert sich während des gesamten Konflikts als neutrale Partei, doch westliche Länder warfen China wiederholt vor, Russland wirtschaftlich und diplomatisch zu unterstützen. Und je mehr sich Russland mit dem Westen entzweit hat, desto mehr setzt es auf seine strategische Partnerschaft mit China: Im vergangenen Jahr stieg das bilaterale Handelsvolumen offiziellen Angaben nach auf 245 Milliarden US-Dollar (derzeit 216 Milliarden Euro).