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Chats zwischen Kurz und Strache gehen diese Woche an U-Ausschuss

23. Feb 2021 · Lesedauer 2 min

Die Chatverläufe zwischen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gehen noch diese Woche an den Ibiza-U-Ausschuss, wie das Justizministerium gegenüber PULS 24 bestätigte.

Hunderte SMS zwischen ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz und dem damaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache aus der Zeit der türkis-blauen Regierung werden noch in dieser Woche an den Ibiza-U-Ausschuss geliefert. Das bestätigte das Justizministerium gegenüber PULS 24.

Es handelt sich um Chatverläufe, die auf dem Handy von Ex-FPÖ-Chef Strache sichergestellt wurden. Die Ermittler der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) werten die Chats im Zuge der Ibiza-Ermittlungen bereits seit Längerem aus.

Um die Unterlagen – trotz der riesigen Mengen an Datenmaterial – schnellstmöglich und in vollem Umfang an den Untersuchungsausschuss übermitteln zu können, hat die Justiz zusätzliche Mitarbeiter mit besonderen Qualifikationen für die Auswertung zur Verfügung gestellt, heißt es in einer Stellungnahme gegenüber PULS 24. So wurde eine zusätzliche Staatsanwältin sowie ein IT-Mitarbeiter eingeteilt, um die Daten aufzubereiten und an den Untersuchungsausschuss zu überstellen. Zwei zusätzliche Mitarbeiter sollen zudem die WKStA bei der Anlieferung des übrigen Datenmaterials an den U-Ausschuss unterstützen.

Lieferung von Schmid-Chats in Tranchen

Die ebenfalls vom U-Ausschuss angesuchte Lieferung der Chats des ÖBAG-Vorstands und Kurz-Vertrauten Thomas Schmid wird allerdings noch länger dauern. Diesbezüglich laufe aktuell ein Konsultationsverfahren nach § 58 der Verfahrensordnung des U-Ausschusses, teilt das Justizministerium mit. Dabei soll sichergestellt werden, dass durch gelieferte Informationen die laufenden Ermittlungen nicht beeinträchtigt werden.

Deshalb wurde vereinbart, dass die Chats von Thomas Schmid in Tranchen etwa alle vier Wochen an den U-Ausschuss geliefert werden. Die Auswertung des sehr umfangreichen Datenmaterials auf seine Relevanz für den U-Ausschuss beginnt, sobald die Chatverläufe von Kanzler Kurz und Ex-Vizekanzler Strache an den U-Ausschuss geleifert wurden, heißt es aus dem Justizministerium.

Quelle: Redaktion / hos