Nehammer: "Ich finde stampfen generell schlecht"

12. Dez 2021 · Lesedauer 3 min

Im ersten TV-Interview als Bundeskanzler sprach sich Karl Nehammer (ÖVP) für ein "Abrüsten der Worte" aus und sieht keine vorzeitigen Neuwahlen kommen.

"Ich bin ein Lernender. Das ist kein falsches Versprechen", erklärte Karl Nehammer (ÖVP) bei seinem ersten TV-Interview als Bundeskanzler am Sonntagabend gegenüber PULS 24-Infochefin Corinna Milborn und ZiB2-Anchor Armin Wolf. Einen weiteren Lockdown schloss Nehammer aus diesem Grund nicht aus - zu oft wurde von Seiten der ÖVP schon das Ende der Pandemie verkündet. Die Expert:innen "rechnen mit der nächsten Welle im Jänner", allerdings würden diese weltweit sagen: "Impfen schützt immer". Deshalb plädierte der Kanzler auch am Sonntagabend mehrmals darauf, dass sich die Menschen impfen lassen. Bei der Pandemiebekämpfung auf Regierungsebene will Nehammer die "Entscheidungsfindung beschleunigen" und ein "Abrüsten der Worte auf allen Seiten".

"Blut an den Händen"

Angesprochen auf Elisabeth Köstinger, die einerseits im PULS 24-Interview Wien für die spätere Gastro-Öffnung kritisierte und andererseits sagte, Kickl habe "Blut an den Händen", sagte Nehammer, er habe auch mit ihr darüber gesprochen. Allerdings führe auch Kickl – der Kanzler betonte erneut ein Gesprächsangebot an die FPÖ – eine sehr aggressive Sprache. Bei den Demonstrationen von Maßnahmen- und Impfgegnern der vergangenen Tage ortet Nehammer eine Mischung aus besorgten Bürgern und teils gewaltbereiten Rechtsextremen - in Wahrheit werde die Gruppe der Besorgten "missbraucht und instrumentalisiert".  Ist die FPÖ regierungsfähig? "Derzeit nicht."

PULS 24

Eine Impfpflicht wolle niemand, so Nehammer, es sei die "Ultima Ratio". Dass diese so polarisiert, sei aus seiner Sicht nicht vorhersehbar gewesen. Eine Antwort auf die Frage, welche Impfquote sich die Regierung von der Pflicht verspricht, blieb der Kanzler schuldig. Allerdings beantwortete er die Frage, warum sehr viele Ärzte bemächtigt sein werden, eine Befreiung auszufüllen: Es ist die "praktikabelste" Variante. Man müsse sich überlegen, wie sei es durchführbar.

Dollfuß

Auch für ein Novum sorgte der Kanzler in dem Interview – zumindest nach einigen Nachfragen von Milborn und Wolf. Ob Engelbert Dollfuß ein Austrofaschist gewesen sei? "Im Kontext der Zeit ja", antwortete Nehammer.

Neuwahlen sieht der neue Kanzler nicht so schnell auf das Land zukommen. "Jetzt ist Pandemiemanagement angesagt." Die Koalitionspartner hätten ein gutes Vertrauensverhältnis zueinander und man habe ein ambitioniertes Regierungsprogramm. Man müsse miteinander reden und das würde man auch, denn "ich finde stampfen generell schlecht in einer Koalition".

Quelle: Redaktion / moe