Bulgarien wohl vor fünfter Parlamentswahl in zwei Jahren

20. Jan. 2023 · Lesedauer 1 min

In Bulgarien zeichnet sich eine Neuwahl ab: Es dürfte die fünfte Parlamentswahl innerhalb von zwei Jahren werden. Die zuletzt von Staatschef Rumen Radew beauftragten Sozialisten konnten im Parlament keine Mehrheit zur Bildung einer Regierung finden, wie Parteichefin Kornelia Ninowa am Freitag erklärte. Dies will Ninowa dem Präsidenten bei einem Treffen am Dienstag offiziell mitteilen.

Damit ist nach einer vorgezogenen Parlamentswahl vom Oktober 2022 auch der dritte und laut Verfassung letztmögliche Anlauf zur Bildung einer neuen Regierung gescheitert, weswegen eine Neuwahl nötig wird. Aktuell regiert das Land ein Übergangskabinett.

Vor den Sozialisten waren bereits die zwei stärksten Parteien mangels Parlamentsmehrheit bei der Regierungsbildung gescheitert - die Mitte-Rechts-Partei GERB, die die Wahl am 2. Oktober 2022 gewonnen hatte, und die zweitstärkste liberale PP von Ex-Ministerpräsident Kiril Petkow. Präsident Radew muss nun laut Verfassung das Parlament auflösen und eine weitere vorgezogene Parlamentswahl anberaumen - voraussichtlich für Ende März oder Anfang April.

Radew soll am Montag Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) empfangen.

Quelle: Agenturen