Bulgarien wählt am 2. Oktober neues Parlament

01. Aug. 2022 · Lesedauer 1 min

In Bulgarien wird am 2. Oktober ein neues Parlament gewählt. Präsident Rumen Radew setzte am Montag das Datum für die vierte Wahl in nicht einmal zwei Jahren fest. Er beauftragte zudem den früheren Arbeitsminister Galab Donew damit, bis zu der vorgezogenen Wahl ab Dienstag eine Übergangsregierung zu führen. Die Regierung von Kiril Petkow war im Juni nach nur sechs Monaten im Amt zerbrochen.

Eine der vier Parteien hatte die Koalition verlassen, die Unterstützung für eine Minderheitsregierung blieb aus. Die Opposition hatte vor allem die Wirtschafts- und Finanzpolitik kritisiert. Zentrales Wahlversprechen war die Korruptionsbekämpfung in dem ärmsten EU-Mitgliedsland.

Es wird erwartet, dass die Interimsregierung einen weicheren Kurs gegenüber Russland fährt. Dazu könnten Bemühungen gehören, die Importe für russisches Gas zu verlängern. Das Verhältnis der beiden Länder hatte auch die Ausweisung von 70 russischen Diplomaten wegen des Verdachts der Spionage belastet.

2021 waren die Bulgaren bereits dreimal zur Wahl eines Parlaments aufgerufen.

Quelle: Agenturen