Brexit-Experte: Rückkehr in EU in nächsten 15 Jahren ausgeschlossen
0Er sehe da absolut keine Chance, sagte der Leiter der Denkfabrik UK in a Changing Europe der Deutschen Presse-Agentur in London zum dritten Jahrestag des EU-Austritts am Dienstag. Umfragen zufolge ist eine Mehrheit der Briten für einen Wiedereintritt in die EU, doch für die Politik in London ist dies kein Thema.
Starmer für mehr Abkommen zwischen UK und EU
Die sozialdemokratische Labour Party führt in Umfragen deutlich vor den Konservativen. Es gilt daher als wahrscheinlich, dass Labour-Chef Keir Starmer den derzeitigen Premier Rishi Sunak von den Tories nach der kommenden Wahl im Jahr 2024 als Regierungschef ablösen wird. Starmer setzte sich in der Vergangenheit für eine Abkehr vom Brexit ein, wirbt aber inzwischen lediglich dafür, das Austrittabkommen zu verbessern. Journalistenfragen nach einem Wiedereintritt beantwortete er mehrfach klar mit einem Nein.
Johnson wartet auf Chance Sunak Brexit-Verrat vorzuwerfen
Menon glaubt, dass selbst eine stärkere Annäherung durch zusätzliche Abkommen zwischen der EU und einer künftigen Labour-Regierung problematisch wäre. Die EU werde sich denken: "Wollen wir wirklich einen Deal unterschreiben mit diesen Leuten, wenn die Konservativen in fünf Jahren wieder zurückkommen und alles in der Luft zerreißen?", so der Professor am King's College in London.
Für Sunak, der vor allem die Erholung der Wirtschaft im Auge habe, sei selbst eine dafür dienliche Entspannung des Verhältnisses mit Brüssel schwierig. Es sei unklar, ob er sich gegen die Brexit-Anhänger seiner Partei durchsetzen könne, so Menon. Spekulationen zufolge wartet Sunaks Vorvorgänger Boris Johnson nur auf eine Gelegenheit, um dem Premier Verrat am Brexit vorzuwerfen und sich den Weg zurück an die Regierungsspitze zu bahnen.
Sunak: Brexit eine "riesige Chance"
Drei Jahre nach dem Austritt seines Landes aus der EU hat der britische Premierminister den Brexit verteidigt. In den vergangenen drei Jahren habe Großbritannien "große Schritte" gemacht, die "durch den Brexit entstandenen Freiheiten nutzbar zu machen", erklärte Sunak anlässlich des Jahrestages des offiziellen Austritts am Dienstag. Der Brexit sei eine "riesige Chance" für Wachstum, Arbeitsplätze und soziale Mobilität, fügte der Regierungschef hinzu.
Sunak lobt bisherige Leistung
Sunak, der in dieser Woche seit 100 Tagen im Amt ist, betonte, sein Land habe sich "einen Weg als unabhängige Nation mit Selbstbewusstsein gebahnt". Als positive Beispiele nannte er etwa Handelsabkommen mit 70 Ländern sowie das Wiedererlangen der "Kontrolle über unsere Grenzen".
In seiner Erklärung ging der britische Premier nicht auf die Probleme mit dem im Brexit-Abkommen vereinbarten Nordirland-Protokoll ein. Stattdessen lobte er Wirtschaftsreformen, die geplante Abschaffung verbliebener EU-Gesetze sowie ein neues Subventionssystem ohne "unnötige EU-Bürokratie".
Knapper Brexit-Sieg
Beim Brexit-Referendum 2016 hatten 52 Prozent der Briten für einen Austritt aus der EU gestimmt. Nach langen Verhandlungen mit Brüssel trat das Vereinigte Königreich zum 1. Februar 2020 aus dem Staatenverbund aus.
Zusammenfassung
- Eine Rückkehr Großbritanniens in die EU ist nach Einschätzung des britischen Politikwissenschaftlers Anand Menon in den kommenden 15 Jahren ausgeschlossen.
- Der britische Premierminister Rishi Sunak verteidigte den Brexit erst diese Woche.
