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BP-Wahl: ÖVP-Wolf stellt Direktwahl-Abkehr zur Diskussion

04. Okt. 2022 · Lesedauer 2 min

Der Tiroler ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf stellt wenige Tage vor der Bundespräsidentenwahl eine Abkehr vom bisherigen Wahlmodus zur Diskussion. Man könne und sollte sich durchaus überlegen, ob der Bundespräsident zukünftig unbedingt direkt vom Volk gewählt werden muss, oder ob es nicht auch eine indirekte Wahl geben könne, sagte Wolf zur APA und brachte dabei das Beispiel Deutschland ins Spiel.

Dort wählt die Bundesversammlung alle fünf Jahre den Bundespräsidenten neu. "Für mich wäre ein solcher Wahlmodus wie bei unseren nördlichen Nachbarn definitiv eine Überlegung wert, denn so hielte sich der Aufwand für eine solche Wahl in Grenzen", erklärte der Jurist Wolf. Auch aus der Bevölkerung höre er immer wieder, weshalb man in Österreich nicht auf dieselbe Art und Weise verfahren könne wie in der Bundesrepublik.

Der schwarze Klubobmann verwies darauf, dass es schließlich auch in Österreich das Verfassungsorgan der Bundesversammlung gibt, das sich aus den Abgeordneten zum Nationalrat und den Mitgliedern des Bundesrats zusammensetzt. Ihm gehe es, darum eine Diskussion über die zukünftige Handhabung anzustoßen, betonte Wolf. Sollte es den politischen Willen für eine Änderung geben, brauche es sicherlich einen Verfassungskonvent.

Scharfe Kritik an Wolfs Vorstoß kam unterdessen von Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Er attestierte dem schwarzen Klubobmann "mangelnde Kenntnisse im Verfassungsrecht". "Er reagiert wie ein trotziges Kind, nur, weil seine Partei niemand Geeigneten für eine Kandidatur zum höchsten Amt in der Republik namhaft machen konnte", attackierte Abwerzger Wolf. Nun solle offenbar die Verfassung ausgehöhlt werden. Hans Kelsen als "Vater der österreichischen Verfassung" habe sich "was dabei gedacht, dass der Bundespräsident vom Volk gewählt wird", betonte der Landesparteiobmann. Abwerzger erinnerte daran, dass "der Bundespräsident in Österreich mehr Rechte als andere Staatsoberhäupter in Europa hat". Schließlich setzte es noch einen weiteren Seitenhieb gegen den schwarzen Klubobmann: "Wie erbärmlich muss es für viele Anhänger der ÖVP sein, dass die Spitzen der einstigen Volkspartei sich nun als Steigbügelhalter für den grünen Kandidaten verdingen müssen", spielte Abwerzger auf die Wolf-Unterstützung für Van der Bellen an.

Quelle: Agenturen