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Bolsonaro will aus USA nach Brasilien zurückkehren

11. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Nach der Erstürmung von Regierungsgebäuden in Brasilien ist Haftbefehl gegen den Sicherheitschef der Hauptstadt Brasilia erlassen worden. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof ordnete am Dienstag die Verhaftung von Anderson Torres an. Der Justizminister in der Regierung des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro war zuletzt Sicherheitschef von Brasilia. Bolsonaro kündigte unterdessen eine vorzeitige Rückkehr aus den USA in sein Heimatland an.

Am Sonntag hatten dort Tausende Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Obersten Gerichtshof und den Präsidentenpalast gestürmt und die Gebäude weitestgehend verwüstet. Erst nach Stunden war die Lage wieder unter Kontrolle. Auch gegen den Chef von Brasiliens Militärpolizei, Fabio Augusto Vieira, erließ der Richter Haftbefehl. Beide hätten es versäumt, entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, hieß es zur Begründung.

Torres war bereits am Sonntag seines Amtes enthoben worden. Er war zum Zeitpunkt der Ausschreitungen nicht in der Stadt, sondern urlaubte mit seiner Familie in Florida. Er werde nach Brasilien zurückkehren und sich der Justiz stellen, schrieb er am Dienstag auf Twitter. Vieira war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Bolsonaro peilt unterdesen eine vorzeitige Rückkehr aus den USA in sein Heimatland an. "Ich bin gekommen, um bis Ende des Monats zu bleiben, aber ich habe vor, meine Rückkehr vorzuziehen", sagte Bolsonaro "CNN Brasil" nach seiner Entlassung aus einem US-Krankenhaus am Dienstag (Ortszeit). Bolsonaro war Anfang der Woche wegen starker Bauchschmerzen in ein US-Krankenhaus eingeliefert worden.

Der rechtspopulistische Bolsonaro hatte die Stichwahl Ende Oktober gegen den linken Politiker Luiz Inacio Lula da Silva knapp verloren. Seine Wahlniederlage hat er nicht anerkannt und war zwei Tage vor Ende seiner Amtszeit nach Florida geflogen. Lula, der am 1. Jänner vereidigt wurde, macht Bolsonaro für den Gewaltausbruch verantwortlich. Dieser weist das zurück. Das US-Außenministerium wollte den Aufenthaltsstatus von Bolsonaro in den USA nicht kommentieren. Einen Auslieferungsantrag gegen den früheren Staatschef hatte die US-Regierung nach eigenen Angaben jedoch nicht erhalten.

Die Szenen in Brasília erinnerten an die Ausschreitungen am Sitz des US-Kongresses in Washington am 6. Jänner 2021. Damals hatten Anhänger des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump das Kapitol gestürmt, in dem die Wahlniederlage des Republikaners gegen Joe Biden offiziell beglaubigt werden sollte.

Quelle: Agenturen