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Boliviens Ex-Präsident Morales darf nicht bei Wahl antreten

Heute, 08:48 · Lesedauer 2 min

Boliviens ehemaliger Präsident Evo Morales ist von der nächsten Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land im August ausgeschlossen worden. Die Partei Nationale Aktion Boliviens (Pan-bol), für die den Linken Morales antreten wollte, sei rechtlich nicht anerkannt, erklärte das Oberste Wahlgericht des Landes (TSE) am Dienstag. "Der Rechtsstatus von Pan-Bol wurde aufgehoben, weshalb sie keine Kandidaten registrieren können", sagte TSE-Sekretär Luis Fernando Arteaga.

Das TSE hatte den Rechtsstatus von Pan-bol Anfang Mai aufgehoben, da die Partei bei der vergangenen Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 weniger als drei Prozent der Stimmen erzielt hatte. Morales äußerte sich zunächst nicht zu seinem Ausschluss von der Wahl. Seine Anhänger kündigten jedoch bereits Proteste und Straßenblockaden ab Dienstag an.

Morales entschied sich in letzter Minute für Pan-Bol, nachdem er sich zuvor gegen die Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS) ausgesprochen hatte, die von Boliviens aktuellem Präsidenten und Morales' ehemaligen Verbündeten Luis Arce angeführt wird. Arce hatte vergangene Woche auf eine erneute Kandidatur verzichtet, daraufhin ernannte MAS den bisherigen Innenminister Eduardo del Castillo zum Präsidentschaftskandidaten. Morales wirft Arce und Del Castillo vor, die Justiz gegen ihn in Stellung zu bringen, um ihn von der Rückkehr an die Macht abzuhalten.

Morales war von 2006 bis 2019 der erste indigene Präsident Boliviens und lange sehr beliebt - bis er versuchte, die Verfassung zu umgehen und 2019 eine vierte Amtszeit anzustreben. Morales gewann zwar die Wahl, trat aber nach heftigen Protesten zurück und floh vorübergehend aus dem Land. Die Justiz wirft ihm nun vor, während seiner Amtszeit eine Beziehung zu einer Minderjährigen gehabt zu haben. Morales weist die Vorwürfe zurück.

Zusammenfassung
  • Boliviens Ex-Präsident Evo Morales darf bei der Präsidentschaftswahl im August nicht antreten, weil das Oberste Wahlgericht seine Partei Pan-bol nach weniger als drei Prozent Stimmenanteil 2020 nicht anerkennt.
  • Nach dem Verzicht von Präsident Arce auf eine Kandidatur nominierte die Regierungspartei MAS den bisherigen Innenminister Eduardo del Castillo als Präsidentschaftskandidaten.
  • Anhänger von Morales kündigten ab Dienstag Proteste und Straßenblockaden an, während Morales die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der Justiz zurückweist.