Blümel dreht dritte Runde im U-Ausschuss

Altbekannte Gesichter sehen die Abgeordneten im Ibiza-Untersuchungsausschuss am Donnerstag. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) dreht als Auskunftsperson seine bereits dritte Runde, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der auch Ausschussvorsitzender ist, seine zweite. Formell zugesagt hat sein Kommen auch der ehemalige ÖBAG-Chef Thomas Schmid - dennoch ist sein Kommen unwahrscheinlich.

Anzeige gegen Sobotka

Weil Blümel in der Causa rund um die Casinos Austria als Beschuldigter geführt wird, sorgt seine Befragung abermals für Brisanz. Sobotka wird wohl abermals auch wegen des ÖVP-nahen "Alois Mock Institut" befragt. Ermittlungen wegen vier Anzeigen gegen den Nationalratspräsidenten wurden aber im Vorfeld eingestellt. Eine am Donnerstag bekannt gewordene Anzeige wegen Falschaussage könnte aber neuerlich für Diskussionsstoff im U-Ausschuss sorgen.

Ebenfalls zum zweiten Mal sollte am Donnerstag Ex-ÖBAG-Chef Schmid befragt werden. Wie es heißt, sei er zuletzt aber nicht erreichbar gewesen. Für den Fall, dass er nicht auftauchen sollte, ist als Ersatz der Vorstand des Finanzamts für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel geladen.