Bis Weihnachten soll neue deutsche Regierung stehen
0Nach der Empfehlung der Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP zur Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen in Deutschland soll alles ganz schnell gehen. Die Gespräche dürften bereits in der kommenden Woche starten, bis Weihnachten soll die neue deutsche Regierung stehen.
Parteigremien:
Bereits am Freitag billigte der SPD-Vorstand einstimmig das Sondierungsergebnis. Es gab damit für die Sozialdemokraten Grünes Licht gibt für die Koalitionsverhandlungen. Die Grünen werden auf einem kleinen Parteitag am Sonntagnachmittag über das Sondierungsergebnis beraten. Auch hier wird ein Ja zu den Koalitionsverhandlungen erwartet. Der FDP-Vorstand berät und entscheidet am Montag.
Koalitionsverhandlungen:
Sie sollen kommende Woche starten, aber wahrscheinlich erst in der zweiten Wochenhälfte. Zuvor müssten noch die Regeln geklärt werden, wie die Verhandlungen in einem "strukturierten Prozess" vonstatten gehen können, wie es in Sondierungskreisen hieß.
Konstituierende Sitzung des Bundestags:
Das deutsche Grundgesetz schreibt vor, dass das neu gewählte Parlament spätestens 30 Tage nach der Wahl das erste Mal zusammenkommen muss. Diese Frist soll auch ausgeschöpft werden. Entsprechend findet die konstituierende Sitzung am 26. Oktober statt. Damit endet offiziell auch die Amtszeit der bisherigen Minister und der Bundeskanzlerin. Sie sind dann aber laut Grundgesetz auf Ersuchen des Bundespräsidenten verpflichtet, ihr Amt bis zur Ernennung der Nachfolger geschäftsführend weiterzuführen.
Entscheidung über Koalitionsvertrag:
Ist ein Koalitionsvertrag ausgehandelt, will die FDP wohl auf einem Parteitag darüber abstimmen lassen. Die Grünen wollen ihre Mitglieder über den Vertrag und das Personaltableau auf jeden Fall bei einer online-gestützten Urabstimmung entscheiden lassen. Bei der SPD könnte ein Parteitag entscheiden, im Gespräch war aber auch eine Urabstimmung.
Regierungsbildung:
Ist der Koalitionsvertrag perfekt und besteht Klarheit über die Ressortverteilung, kann es sehr schnell gehen mit der Regierungsbildung. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schlägt einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor, der wird im Bundestag ohne Aussprache gewählt. Am Tag der Wahl werden in der Regel auch die Minister ernannt.
Die Parteien wollen die neue Regierung noch vor Weihnachten unter Dach und Fach bekommen - nach dem bisherigen Fortgang der Beratungen ist das ein durchaus realistisches Unterfangen.
Zusammenfassung
- Nach den Sondierungen könnten Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD, der FDP und den Grünen in Deutschland bereits kommende Woche starten.
- Die Parteien wollen die neue Regierung noch vor Weihnachten unter Dach und Fach bekommen - nach dem bisherigen Fortgang der Beratungen ist das ein durchaus realistisches Unterfangen.
