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Biden und Lapid heben gute Beziehungen ihrer Länder hervor

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Zu Beginn der ersten Nahost-Reise von US-Präsident Joe Biden haben Israel und die USA ihre guten Beziehungen unterstrichen. Die Unterstützung der Vereinigten Staaten sei "unerschütterlich", sagte Biden am Mittwoch kurz nach der Landung am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv. "Die Beziehungen sind tiefer und stärker als je zuvor." Biden wurde von Israels Präsidenten Yizak (Isaac) Herzog, vom neuen Ministerpräsidenten Jair Lapid und dessen Vorgänger Naftali Bennett empfangen.

Auch Ministerpräsident Lapid hob die "unzerbrechliche Verbindung" beider Länder hervor. Der Besuch Bidens in Israel sei nicht nur historisch, sondern auch persönlich. Biden sei einer der besten Freunde, die Israel je gekannt habe, sagte Lapid am Flughafen. Während des Besuchs seien Gespräche über die nationale Sicherheit geplant, so der Ministerpräsident.

Es solle zudem eine "neue Sicherheits- und Wirtschaftsarchitektur" im Nahen Osten entstehen. Diese soll sich auf die sogenannten Abraham-Abkommen stützen, in deren Rahmen mehrere arabische Staaten Beziehungen mit Israel aufgenommen haben. Zudem solle über die Notwendigkeit einer starken Zusammenarbeit gegen den gemeinsamen Feind Iran gesprochen werden, sagte Lapid weiter.

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sprach sich Biden am Mittwoch erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung aus. Er wisse, dass sich diese Lösung derzeit nicht abzeichne, sagte er. Seiner Überzeugung nach bleibe es aber der beste Weg, um Israelis und Palästinensern gleichermaßen Wohlstand und Demokratie zu bringen.

"Heute weht der Wind des Friedens von Nordafrika über das Mittelmeer bis zum Golf", begrüßte Israels Präsident Herzog Biden auf dessen "Friedensreise". Herzog hoffe, dass die Reise zur Sicherheit und zum Wohlstand der gesamten Region beitrage. Biden sei sein Leben lang ein "wahrer Freund und überzeugter Unterstützer Israels und des jüdischen Volkes" gewesen, sagte er.

Biden nannte es eine Ehre, "den unabhängigen jüdischen Staat Israel zu besuchen" und betonte die Bedeutung des Kampfes gegen den Antisemitismus. "Wir setzen unsere gemeinsame und nie endende Arbeit fort, um das Gift des Antisemitismus zu bekämpfen - egal, wo er sein hässliches Gesicht zeigt", sagte der US-Präsident. Man dürfe die Lektionen der Geschichte niemals vergessen. "Egal, wo wir in der Welt darauf stoßen: Wir halten uns an das Versprechen, dass sich der Holocaust nie wiederholen darf, indem wir Antisemitismus direkt bekämpfen."

Am Flughafen wollte Biden sich über das Raketenabwehrsystem "Iron Dome" (Eiserne Kuppel) informieren und anschließend in Jerusalem die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen. Zuletzt war mit Donald Trump 2017 ein US-Präsident in Israel gewesen.

Am Donnerstag will Biden in Jerusalem Gespräche mit Ministerpräsident Lapid, mit Präsident Herzog und mit Oppositionsführer Benjamin Netanyahu führen. Außerdem ist ein virtueller Gipfel mit den Regierungschefs Israels, Indiens und der Vereinigten Arabischen Emirate geplant. Am Freitag will Biden im Westjordanland den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas treffen und dann weiter nach Saudi-Arabien reisen. In Jeddah will Biden mit der Führung des Königreichs zusammenkommen und an einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats teilnehmen.

Das Weiße Haus teilte bereits im Voraus mit, Biden werde in Israel das "eiserne Engagement" der USA für die Sicherheit des Verbündeten bekräftigen. Bei seinen politischen Gesprächen werde es auch um Israels zunehmende Integration in die Region gehen. Beim Treffen mit Abbas werde Biden seine nachdrückliche Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung unterstreichen, "die dem palästinensischen Volk ein gleiches Maß an Sicherheit, Freiheit und Chancen bietet", hieß es.

Körperkontakte will Biden auf seiner Reise möglichst vermeiden - nach Angaben des Weißen Hauses wegen Corona. "Wir versuchen, Kontakt so weit wie möglich zu minimieren", sagte seine Sprecherin Karine Jean-Pierre bei einem Briefing für Journalisten an Bord der "Air Force One" auf dem Weg nach Israel.

Reporter spekulierten, dass Biden wohl vermeiden wolle, bei seinem Besuch in Jeddah am Freitag dem saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman die Hand zu schütteln. Sie verwiesen darauf, dass Biden zuletzt im Weißen Haus zahlreiche Hände geschüttelt habe. Jean-Pierre betonte, dass es sich um eine Gesundheitsmaßnahme handle.

Direkt nach der Landung in Israel begrüßte Biden seine Gastgeber nicht mit Handschlag - sie stießen ihre Fäuste aneinander. Nach kurzen Reden der Spitzenpolitiker begrüßte Biden aber unter anderem den früheren Premierminister Benjamin Netanyahu mit Handschlag.

Jean-Pierre hatte weiter gesagt, Biden plane in Saudi-Arabien keine Pressekonferenz. Man werde aber versuchen, dass mitreisende US-Journalisten in Saudi-Arabien direkt von Biden hören könnten. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan bestätigte, dass der Präsident am Freitagabend mit König Salman und dem Kronprinzen zusammenkommen werde.

Der US-Präsident wehrte sich vor seiner Reise mehrfach gegen Kritik an dem geplanten Besuch in Saudi-Arabien. In seinem Wahlkampf hatte Biden versprochen, die Führung in Riad für den Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi zur Verantwortung zu ziehen. Khashoggi war im Herbst 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Killerkommando getötet worden. US-Geheimdienste machen den Kronprinzen - den faktischen Herrscher des Königreichs - für die Bluttat verantwortlich.

ribbon Zusammenfassung
  • Zu Beginn der ersten Nahost-Reise von US-Präsident Joe Biden haben Israel und die USA ihre guten Beziehungen unterstrichen.
  • Die Unterstützung der Vereinigten Staaten sei "unerschütterlich", sagte Biden am Mittwoch kurz nach der Landung am Ben-Gurion-Flughafen bei Tel Aviv.
  • Biden wurde von Israels Präsidenten Yizak (Isaac) Herzog, vom neuen Ministerpräsidenten Jair Lapid und dessen Vorgänger Naftali Bennett empfangen.