APA - Austria Presse Agentur

Biden kündigt "harten Wettbewerb" mit China an

14. Nov 2021 · Lesedauer 2 min

US-Präsident Joe Biden setzt im Umgang mit China auf einen "harten Wettbewerb", will einen offenen Konflikt aber verhindern. Diesen Kurs werde Biden in einer Videokonferenz mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping am Montagabend (Ortszeit, 01.45 Uhr MEZ Dienstag) vertreten, kündigte eine ranghohe Beamtin des Weißen Hauses in Washington an. Xi wiederum dürfte Medienberichten zufolge Taiwan in den Mittelpunkt seines ersten virtuellen Treffens mit Biden stellen.

Die USA erwarteten, dass sich China an internationale Normen halte, hieß es in Washington. "Die Vereinigten Staaten und die Volksrepublik China befinden sich in hartem Wettbewerb. Und wir glauben, dass intensiver Wettbewerb auch intensiver Diplomatie bedarf". Bei dem Treffen solle es daher darum gehen, den Kurs der US-Regierung klarzumachen, "um Missverständnisse zu vermeiden". Dabei werde Biden auch strittige Themen wie den Konflikt mit Taiwan, die Menschenrechte und Pekings Verhalten in bestimmten Wirtschafts- und Technologiesparten "sehr direkt und offen" ansprechen.

Bei der Videokonferenz werden aus Sicht des Weißen Hauses keine konkreten Ergebnisse erwartet. Vielmehr soll es darum gehen, die Kanäle der Kommunikation und Diplomatie offen zu halten. Ziel sei es, "dass Wettbewerb nicht zu Konflikt führt", so die Beamtin.

Xi werde in der Taiwan-Frage deutlich machen, dass die Regierung in Peking entschlossen sei, die "nationale Wiedervereinigung in der absehbaren Zukunft zu realisieren, egal, was es koste", schrieb die englischsprachige "China Daily". "Die Taiwan-Frage ist die ultimative rote Linie Chinas", hieß es in der Parteizeitung "Global Times". "Um das Risiko eines strategischen Zusammenstoßes zwischen China und den USA zu reduzieren, müssten sich letztere zurückhalten."

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz an und droht allen Staaten, die seine Unabhängigkeit anerkennen, mit Konsequenzen. Biden dagegen hatte zuletzt der Insel zugesichert, die USA würden sie verteidigen. Die USA unterhalten zwar keine formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, unterstützen die Insel aber mit militärischer Ausrüstung und sind deren wichtigster Lieferant von Rüstungsgütern.

Quelle: Agenturen