Biden empfängt Kollegen aus Indien, Japan und Australien
0Biden hatte bereits im Frühling, kurz nach seinem Amtsantritt, einen Online-Gipfel mit seinen Kollegen aus den drei Ländern einberufen. Die neue US-Regierung will internationale Allianzen erneuern und stärken. Die Vier-Länder-Gruppe - auch Quad genannt - entstand nach dem durch ein Erdbeben im Indischen Ozean ausgelösten Tsunami 2004. Im März schaltete sich die Gruppe erstmals auf Ebene der Staats- und Regierungschefs zusammen. Bei dem virtuellen Treffen im Frühling kündigten die vier Partner unter anderem an, die Produktionskapazitäten für Corona-Impfstoffe in Indien auszubauen.
Im Zentrum des Treffens stünden nun die Themen Indopazifik, Corona, Klimawandel und Infrastruktur, so der Regierungsbeamte. "Wir werden versuchen, Maßnahmen zu ergreifen, um kritische Infrastrukturen besser gegen Cyber-Bedrohungen zu schützen - ein Problem, das alle vier unserer Länder betrifft." Zu kritischer Infrastruktur gehören in den USA 16 Bereiche wie beispielsweise Staudämme, Energieversorgung, Transport, Nahrungsmittelsicherheit, Gesundheitsversorgung und Kommunikation und Verteidigungsindustrie.
Es soll ebenfalls eine neue Arbeitsgruppe zum Thema Weltraum angekündigt werden. Auch eine Initiative zum Thema Lieferketten mit Blick auf Halbleiter ist demnach geplant. Fortschritte solle es bei der Telekommunikation geben, hieß es weiter. Ankündigungen seien außerdem beim Thema Impfen zu erwarten.
Biden hat sich in der Außenpolitik von Anfang auf den Indopazifik-Raum konzentriert - mit dem Ziel, dem zunehmenden Machtanspruch Chinas in der Region etwas entgegenzusetzen. Die USA sind auch besorgt über Pekings Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik. Beobachtern zufolge sendet auch der Zeitpunkt des Treffen so kurz nach dem Afghanistan-Abzug eine Botschaft aus. So sage das Treffen viel über Bidens neue außenpolitische Prioritäten aus.
Zuletzt hatte ein neues Sicherheitsbündnis zwischen den USA, Großbritannien und Australien im Indopazifik Frankreich erzürnt. Paris fühlte sich dadurch auch als strategischer Partner in der Region ausgeschlossen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte daraufhin den Schulterschluss mit Indien gesucht und den Willen zu einem gemeinsamen Vorgehen im Indopazifik betont.
Die US-Regierung betonte, dass die Quad-Allianz nichts mit dem Sicherheitsbündnis mit Australien zu tun habe, "auch wenn es natürlich einige Überschneidungen mit Australien gibt". Das Vierer-Bündnis setze vornehmlich auf praktische Fragen wie den Umgang mit Covid und habe "keine sicherheitspolitische oder militärische Dimension", sagte der hohe Regierungsbeamte.
Zusammenfassung
- US-Präsident Joe Biden empfängt am Freitag die Regierungschefs aus Indien, Japan und Australien im Weißen Haus und legt damit in der Außenpolitikeinen deutlichen Fokus auf den Indopazik-Raum.
- Im Zentrum des Treffens stünden nun die Themen Indopazifik, Corona, Klimawandel und Infrastruktur, so der Regierungsbeamte.
- Zuletzt hatte ein neues Sicherheitsbündnis zwischen den USA, Großbritannien und Australien im Indopazifik Frankreich erzürnt.
