GB, Kanada und Australien erkennen Palästina als Staat an

Der britische Premierminister Keir Starmer schrieb am Sonntag im Onlinedienst X, sein Land "erkennt formell den Staat Palästina an". Nahezu zeitgleich verkündete in Kanada Regierungschef Mark Carney die Anerkennung eines palästinensischen Staats. Kanada verfolge im Nahost-Konflikt weiter die Zweistaatenlösung, erklärte Carney.

Kanada für Zweistaatenlösung

Die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu arbeite systematisch daran, die Entstehung eines palästinensischen Staates zu verhindern. Deswegen erkenne Kanada nun als Teil einer internationalen Initiative einen palästinensischen Staat an, um die Perspektive einer Zweistaatenlösung zu erhalten, erklärte Carney weiters.

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Starmer hatte im Juli erklärt, im September einen Palästinenserstaat anzuerkennen, sollte Israel nicht "substanzielle Schritte" zur Verbesserung der Situation im Gazastreifen unternehmen. Dazu gehöre die Zustimmung zu einer Waffenruhe. Auch dürfe Israel nicht das besetzte Westjordanland annektieren.

Auch Australien erkennt Palästina an

Auch Australien "erkennt den unabhängigen und souveränen Staat Palästina offiziell an", wie Premierminister Anthony Albanese mitteilte. Damit würden "die legitimen und seit langem gehegten Bestrebungen des palästinensischen Volkes nach einem eigenen Staat" anerkannt. Australien wolle mit diesem Schritt die Bemühungen um eine Zweistaaten-Lösung unterstützen. Diese Lösung sieht die friedliche Existenz eines Palästinenserstaats an der Seite Israels vor.

Frankreich und Saudi-Arabien richten am Montag im Vorfeld der UNO-Generaldebatte am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York ein Gipfeltreffen aus, bei dem die Anerkennung eines Palästinenserstaats durch mehrere Länder bekanntgegeben werden soll. Neben Frankreich, Portugal sowie Kanada nannte ein Berater des französischen Präsidenten Macron Andorra, Australien, Belgien, Luxemburg, Malta und San Marino.

Israel sieht in Anerkennung Belohnung für Hamas

Israel hatte die Ankündigung mehrerer Länder, einen palästinensischen Staat anzuerkennen, immer wieder kritisiert und als Belohnung der Terror-Organisation Hamas bezeichnet. London weist das zurück und betonte stets, die Hamas dürfe keine Rolle mehr in der Verwaltung des Gazastreifens spielen.

Der Krieg in dem isolierten Küstenstreifen hatte mit dem Überfall der Hamas und weiterer islamistischer Terroristen auf Israel am 7. Oktober 2023 begonnen. Dabei wurden rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 in den Gazastreifen verschleppt. Noch immer werden dort etwa 20 lebende Geiseln unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten.

In Gaza herrscht Hungersnot

Das Leid der Gaza-Bewohner ist ebenfalls immens. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums in Gaza wurden im Kriegsverlauf rund 65.000 Palästinenser getötet, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. 

Zudem hat die weltweit als Autorität für Ernährungssicherheit anerkannte Initiative IPC im vergangenen Monat eine Hungersnot für die Stadt Gaza und einige Nachbarorte erklärt. Israel kontrolliert die Zufuhr von Hilfsgütern in den Küstenstreifen. Diese ist internationalen Organisationen zufolge schon seit Monaten viel zu gering.