Aserbaidschans Machthaber Ilham AlijewHandout / Azerbaijani presidency / AFP

Berg-Karabach: Aserbaidschans Präsident sagt Friedensgespräch ab

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Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat seine Teilnahme an einem von der EU vermittelten Friedensgespräch im Berg-Karabach-Konflikt mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt.

Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA am Mittwoch meldete, habe er sich gegen eine Teilnahme an einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Armenien sowie mit EU-Ratspräsident Charles Michel in Granada am Donnerstag entschieden.

"Aserbaidschanfeindliche Atmosphäre"

Alijew habe sich gewünscht, dass auch die Türkei als Aserbaidschans Verbündeter in dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken bei dem Treffen vertreten sein sollte, meldete die staatliche Agentur. Aber Frankreich und Deutschland hätten sich dagegen ausgesprochen. Die Regierung in Baku habe daher den Eindruck, dass sich unter den potenziellen Teilnehmern des Treffens eine "aserbaidschanfeindliche Atmosphäre" entwickelt habe.

Dabei verwies die Agentur insbesondere auf Aussagen von Michel und "pro-armenische Äußerungen" französischer Regierungsvertreter sowie auf die am Dienstag bekannt gegebene Entscheidung Frankreichs, Armenien mit militärischer Ausrüstung zu beliefern. Der aserbaidschanischen Agentur zufolge will Baku auch künftig keine Gespräche mit Frankreich führen, bleibe aber grundsätzlich offen für Dreiergespräche mit der EU und Armenien.

Über 100.000 Menschen geflohen

Die Kaukasus-Region Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wurde aber überwiegend von ethnischen Armeniern bewohnt, die sich mit Hilfe der armenischen Regierung für unabhängig erklärt hatten und die Enklave drei Jahrzehnte lang weitgehend kontrolliert hatten. Vor rund zwei Wochen aber hatte Aserbaidschan das Gebiet angegriffen.

Einen Tag nach dem Angriff kapitulierten die ethnischen Armenier dort und kündigten die Aufgabe des Gebietes an. Seitdem sind nach UN-Angaben bereits mehr als 100.000 Einwohner der Region nach Armenien geflohen. Um Bergkarabach hat es seit Jahrzehnten Kämpfe gegeben, bei denen Tausenden Menschen getötet worden sind.

Die EPG ist eine Plattform für die politische Koordination zwischen den europäischen Ländern. Das Forum steht allen Ländern in Europa offen, die die Werte der EU teilen.

ribbon Zusammenfassung
  • Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat seine Teilnahme an einem von der EU vermittelten Friedensgespräch im Berg-Karabach-Konflikt mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan in Spanien abgesagt.
  • Alijew habe sich gewünscht, dass auch die Türkei als Aserbaidschans Verbündeter in dem Konflikt zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken bei dem Treffen vertreten sein sollte.
  • Aber Frankreich und Deutschland hätten sich dagegen ausgesprochen.
  • Die Regierung in Baku habe daher den Eindruck, dass sich unter den potenziellen Teilnehmern des Treffens eine "aserbaidschanfeindliche Atmosphäre" entwickelt habe.