Bauer spricht wegen Iran über mögliche Migrationsbewegungen

"Vorbereitung ist besser als Krisenmodus", erklärte Europa- und Integrationsministerin Bauer (vorm. Plakolm) angesichts der aktuellen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel, den USA und dem Iran, die sich auf den gesamten Nahen Osten und die Golfregion ausbreiteten.

"Griechenland ist für Österreich ein zentraler Partner, gerade wenn es um Migration, Integration und innere Sicherheit geht", betonte Bauer. "Was an der EU-Außengrenze passiert, wirkt sich direkt auf unsere Städte und Gemeinden aus", erklärte die Ministerin nach einem Austausch mit der griechischen Familienministerin Domna Michailidou, Migrations- und Asylminister Thanos Plevris sowie Vize-Ministerin Sevi Voloudaki. Im Hinblick auf die Vorbereitungen zur Umsetzung des EU-Migrations- und Asylpakts wollen beide Länder ihre Systeme rechtzeitig anpassen und Kapazitäten stärken.

Im Zentrum des Besuchs stand nach Angaben von Bauers Büro auch die neue österreichische Integrationslinie. Bauer stellte klar: "Wer bei uns lebt, muss Teil werden. Deutsch, Arbeit und das Bekenntnis zu unseren Werten sind keine freiwilligen Angebote, sondern Voraussetzungen." Neben Kürzungen von Sozialleistungen sind künftig auch Verwaltungsstrafen bei Abbruch von Deutsch- oder Wertekursen, bei Nichterscheinen zu Terminen oder bei offenkundiger Ablehnung der Grundregeln vorgesehen. Der österreichische Integrationsansatz mit klaren Konsequenzen bei Verstößen sei in Griechenland auf großes Interesse gestoßen. Auch die griechische Regierung setze zunehmend auf Integration durch Leistung, hieß es.

Beim Besuch der gemeinnützigen Organisation "Odyssea" informierte sich Bauer über Ausbildungs- und Arbeitsmarktprojekte für junge Menschen, Migranten und Flüchtlinge. "Integration gelingt dort, wo Sprache, Arbeit und Eigenverantwortung zusammenkommen. Der Staat kann den Weg freimachen, gehen muss ihn jeder selbst", betonte Bauer.