Ausländische Einflussnahme immense Bedrohung von Wahlen
Doch diese reale Bedrohung werde manchmal als "Alibi" missbraucht, um von innenpolitischen Problemen abzulenken. Für den Bericht untersuchte IDEA 54 Wahlen im Jahr 2024. Davon seien 80 Prozent von "gezielten Desinformationskampagnen zur Beeinflussung des Wahlergebnisses" betroffen gewesen, sagte IDEA-Generalsekretär Kevin Casas-Zamora der Nachrichtenagentur AFP. Als treibende Kräfte dieser versuchten Einflussnahme nannte der Bericht China, Russland und den Iran.
Gleichzeitig warnte Casas-Zamora davor, die Bedeutung von ausländischer Einflussnahme zu überhöhen. Es sei schwer zu sagen, ob eine Desinformationskampagne tatsächlich erfolgreich sei oder nicht. Doch wenn die Schuld an einem Wahlergebnis ausschließlich auf ausländische Einflüsse geschoben werde, bestünde die Gefahr, dass von innenpolitischen Problemen eines Landes abgelenkt werde. "Die übermäßige Betonung ausländischer Einmischung ist eine Art Alibi, eine bequeme Erklärung, um innenpolitische Akteure von ihrer Verantwortung zu entbinden", sagte Casas-Zamora. Fragen der Ungleichheit und der politischen Teilhabe verdienten "mindestens genauso viel Aufmerksamkeit wie die Bedrohungen von außen".
Zusammenfassung
- Laut einer neuen Studie der schwedischen Denkfabrik IDEA zählt ausländische Einflussnahme zu den größten Bedrohungen für demokratische Wahlen.
- Bei einer Analyse von 54 Wahlen im Jahr 2024 waren 80 Prozent von gezielten Desinformationskampagnen betroffen, wobei China, Russland und Iran als Hauptakteure genannt werden.
- IDEA warnt davor, ausländische Einmischung zu überschätzen, da dies als "Alibi" dienen kann, um von innenpolitischen Problemen wie Ungleichheit und politischer Teilhabe abzulenken.
