Anschober zieht Auer von Impfstoff-Beschaffung ab
0"Die Realität ist, natürlich ist man überrascht über den Zeitpunkt", fiel die Replik von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Ö1 Morgenjournal auf Kritik von Bundeskanzler Kurz nach seiner Rückkehr aus dem Krankenstand sehr milde aus. Am Sonntag in der ZiB sah Politologe Peter Filzmaier den Angriff des Kanzlers ungleich tragischer als "Kriegserklärung". ÖVP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz forderte den Rauswurf zweier leitender Beamter des Gesundheitsministeriums, Clemens Martin Auer und Ines Stilling. Darauf ging Anschober ein. Die Situation sei am Sonntag "analysiert" worden.
Anschober war nicht informiert
Anschober habe bei seiner Analyse Fehler im Zuweisungsverfahren gesehen. Er sei nicht informiert gewesen, dass es möglich gewesen wäre, mehr Impfstoff von Biontech/Pfizer zu bestellen. Die ersten Bestellungen seien voll ausgeschöpft worden. Dass es einen weiteren Topf gegeben hätte, bei dem das nicht passiert sei, hätte Anschober nicht gewusst. Auer sei davon ausgegangen, dass 31 Millionen Dosen, die eine Mehrfach-Überbestellung seien, für Österreich reichen hätten sollen. Der ÖVP-nahe Beamte hat eigenmächtig auf weitere Bestellungen verzichtet, obwohl genug Geld zur Verfügung gestanden ist.
Auer vom Steuerungs-Board abgezogen
Auer bot Anschober an, sich von der Impfstoffbeschaffung zurückzuziehen. Das Angebot nahm Anschober an, Auer bleibt jedoch im Gesundheitsministerium. Die Sektionschefin und Chief Medical Officer im Gesundheitsministerium Katharina Reich wird die Funktion europäisch und national übernehmen. Eine Suspendierung, wie von Kurz gefordert, wird es nicht geben. Auer bleibt Sonderbeauftragter für internationale Fragen bei der Weltgesundheitsorganisation. Eine Suspendierung wäre nicht gerechtfertigt, weil es keine dienstrechtlichen oder strafrechtlichen Verfehlungen gegeben hätte. Auer hätte Anschober jedoch informieren müssen, so der Gesundheitsminister, und das habe er nicht getan. "Der Minister muss informiert sein."
ÖVP begrüßt "Auers Rückzug"
In einer Aussendung bezeichnete ÖVP-Gesundheitssprecherin Gaby Schwarz den "Rückzug" des ÖVP-nahen Auers als die "richtige Lösung". Man habe seit Tagen den Rücktritt gefordert.
BMF: Maximal 200 Millionen Euro für Impfstoffbeschaffung
Anschober erklärte auch, dass die gesamte Regierung über den Beschaffungsplan informiert gewesen sei. Aus dem Finanzministerium habe es bei der Impfstoffbeschaffung eine Deckelung von 200 Millionen Euro gegeben – diese sollte nicht überschritten werden.
Viertel des Impf-Budget ausgeschöpft
Laut Finanzministerium ist erst ein Viertel des Impf-Budgets ausgeschöpft. Aus dem Rahmen von 200 Millionen Euro seien bisher lediglich 53 Millionen Euro für Corona-Impfstoff ausgegeben worden. Die Bundesregierung hat zunächst im Sommer/Herbst 24 Mio. Dosen und damit eine Überausstattung bestellt. Das sei im Ministerrat so beschlossen und damit auch der ÖVP bekannt gewesen, erklärte Anschober. Als man im Jänner gemerkt habe, dass BioNTech/Pfizer ein sehr attraktiver Impfstoff ist, habe man - wie viele andere Staaten - Zusatzverträge geschlossen und die Gesamtbestellung von 24 auf 31 Mio. Dosen erhöht.
Impfplan-Anpassung nicht nötig
Der österreichische Impfplan sei auf die reduzierten Mengen ausgelegt. Man habe vorsichtig geplant. Das sei auch mit ein Verdienst von Auer. Es brauche keine Änderungen. Der Erlass würde heute an die Bundesländer ergehen.
"Beginn einer dritten Welle"
"Ich sehe in Österreich den Beginn einer 3. Welle", so Anschober. Man müsse vermeiden, dass es zu einer Situation wie im vergangenen Herbst komme. Mit eine Maßnahme seien die Ausreisetestungen, die gut zu funktionieren scheinen. Weitere Öffnungsschritte zeichnen sich nach Anschobers Aussage nicht ab.
"Erfreuliche Diagnose"
Auf seinen Gesundheitszustand angesprochen, gab der Gesundheitsminister, der vergangene Woche überraschend ausfiel und ins Spital musste, an, dass es ihm wieder gut gehe. Er habe eine "erfreuliche Diagnose" erhalten. Eine Rückkehr seines Burnouts sei der Ausfall nicht, stattdessen sei es nur einen Kreislaufkollaps aufgrund von Überarbeitung. Er habe sich aber durchchecken lassen und sei nun guter Dinge. Er sei überarbeitet gewesen, hätte im vergangenen Jahr praktisch keinen Tag frei gehabt.
Zusammenfassung
- Zurück aus dem Krankenstand zieht Gesundheitsminister Anschober Konsequenzen nach der Impfstoff-Beschaffungskritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz.
- Clemens Martin Auer wird vom Impf-Board abgezogen.
- "Die Realität ist, natürlich ist man überrascht über den Zeitpunkt", fiel die Replik von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Ö1 Morgenjournal auf Kritik von Bundeskanzler Kurz nach seiner Rückkehr aus dem Krankenstand sehr milde aus.
- Anschober habe Fehler im Zuweisungsverfahren gesehen. Er sei nicht informiert gewesen, dass es möglich gewesen wäre, mehr Impfstoff von Biontech und Pfizer zu bestellen.
- Die ersten Bestellungen seien voll ausgeschöpft worden. Dass es einen weiteren Topf gegeben hätte, bei dem das nicht passiert sei, hätte Anschober nicht gewusst.
- Auer bot Anschober an, sich von der Impfstoffbeschaffung zurückzuziehen. Das Angebot nahm Anschober an, Auer bleibt jedoch im Gesundheitsministerium.
