APA - Austria Presse Agentur

Anschlag in Wien: Heeres-Nachrichtenamt soll gewarnt haben

02. Dez 2020 · Lesedauer 2 min

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) soll neben ausländischen Behörden auch vom Heeres-Nachrichtenamt vor dem späteren Attentäter vom 2. November gewarnt worden sein. Wie das Onlinemagazin "zackzack" am Mittwoch berichtete, wurde der Attentäter als Mitglied des "albanischen IS-Portfolios" beobachtet. Eine Sprecherin des Innenministeriums dementierte die Vorwürfe, kommentierte sie aber ebenso wenig wie zuvor das Verteidigungsministerium. Die Opposition fordert Aufklärung.

Dem Bericht zufolge wurde der Attentäter gemeinsam mit anderen IS-Sympathisanten eineinhalb Jahre lang vom Heeres-Nachrichtenamt beobachtet. Über die Ergebnisse soll auch das Bundesamt für Verfassungsschutz /BVT) informiert worden sein. Das Verteidigungsministerium wollte das auf APA-Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Die Opposition verlangte am Mittwoch Aufklärung sowohl von Innenminister Karl Nehammer als auch von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP).

SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner forderte Nehammer auf, rasch für Klarheit zu sorgen. Außerdem forderten die Verteidigungssprecher von SPÖ und NEOS, Robert Laimer und Douglas Hoyos, die Einberufung des ständigen Unterausschusses des Landesverteidigungsausschusses, der die Arbeit der Heeresgeheimdienste kontrolliert. Verteidigungsministerin Tanner müsse alle Akten offenlegen. "Es ist offensichtlich, dass Nehammer mehr wusste als er bereit ist zuzugeben", kritisierte Hoyos in einer Aussendung.

Eine von der Regierung eingesetzte Untersuchungskommission prüft derzeit die Ermittlungspannen im Vorfeld des Attentats, bei dem am 2. November vier Passanten ermordet worden waren. Denn der spätere Attentäter Kujtim F. hatte sich schon im Juli mit schweizerischen und deutschen Islamisten getroffen und hatte wenig später versucht, in der Slowakei Munition zu kaufen. Obwohl dem Verfassungsschutz diese Informationen vorlagen gingen die Behörden nicht gegen den vorbestraften Islamisten vor, der sich offiziell in einem Deradikalisierungsprogramm befand.

Quelle: Agenturen