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Schieder fordert Rückführung ehemaliger IS-Kämpfer

04. Nov. 2022 · Lesedauer 2 min

Der SPÖ-EU-Abgeordneter Andreas Schieder fordert eine international koordinierte Rückführung und Strafverfolgung ehemaliger IS-Kämpfer und deren Familien.

Wenn die Kurden damit alleine gelassen würden, bestehe auch die Gefahr, dass die Terrormiliz IS in der Region wieder erstarke, warnte Schieder, der diese Woche die Kurdengebieten in Nordsyrien und im Irak besucht hat, am Freitag in einer Stellungnahme.

Internationales Strafgericht für IS-Anhänger

Mehr als 12.000 ehemalige IS-Anhänger seien von kurdischen Kräften festgenommen worden. "Aufgrund des ungeklärten völkerrechtlichen Status ist es außerdem fast unmöglich, humanitäre Hilfe zu leisten oder Investitionen zu lukrieren, da diese meistens nicht ankommen oder von den umliegenden Staaten einbehalten werden", so der SPÖ-Politiker, der Co-Vorsitzender der "Kurdish Friendship Group" im Europäischen Parlament ist. Am besten wäre aus Schieders Sicht ein internationales Strafgericht für IS-Anhänger oder die Rücknahme und Verurteilung in den jeweiligen Herkunftsländern.

Österreich will keine IS-Anhänger zurücknehmen

Österreich weigert sich bisher, frühere IS-Anhänger und Anhängerinnen aus Syrien zurückzunehmen. 2019 und im Sommer dieses Jahres wurden jeweils zwei Kinder von mutmaßlich verstorbenen österreichischen IS-Anhängern nach Österreich geholt. Eine Rückholung erwachsener Frauen und deren Kinder und von Männern gab es bisher nicht. Schieder habe keinen direkten Kontakt zu Gefangenen in den kurdischen Lagern gehabt, teilte ein Sprecher auf Anfrage mit.

Schieder erinnerte am Freitag in einer Aussendung, dass die EU den Kurden in Nordostsyrien viel zu verdanken habe. "Ohne sie wäre der Islamische Staat in Syrien nicht besiegt. Bis heute gibt es aber nahezu täglich türkische Drohnenangriffe, Teile Rojavas sind auch noch immer von der Türkei oder dem IS besetzt." Die Kurden in Nordostsyrien und im Irak bräuchten daher dringend politische Aufmerksamkeit und Unterstützung, forderte Schieder.

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Quelle: Agenturen / Redaktion / ddj