Schallenberg zu Iran: "Da können wir nicht zuschauen"

10. Jan. 2023 · Lesedauer 2 min

Außenminister Alexander Schallenberg hat angesichts des brutalen Vorgehens des iranischen Regimes gegen sein eigenes Volk den iranischen Botschafter einbestellt. An einen Atomdeal glaubt er nicht mehr.

Die politischen bzw. gesellschaftlichen Entwicklungen im Iran gehen "völlig in die falsche Richtung", sagt Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) im PULS 24 Interview am Rande der Regierungsklausur. Er habe deshalb den iranischen Botschafter in Österreich einbestellent. Das brutale Vorgehen des Regimes gegen die Proteste des eigenen Volkes, u.a. mit öffentlichen Hinrichtungen, sowie die Drohnenlieferungen an Russland hätten dies notwendig gemacht.

"Klare Kante zeigen"

"Wir müssen klare Kante zeigen, weil die Entwicklung, die wir sehen, die können wir nicht akzeptieren", so der Außenminister. Durch die Drohnenlieferungen an Russland würde der Iran nicht nur einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg unterstützen, das Regime "ist auch indirekt an Kriegsverbrechen beteiligt", so Schallenberg.

Weitere Sanktionen seien unabdingbar. An einer Fortführung der Verhandlungen zum Atomdeal sei aktuell nicht zu denken. Trotz der früheren Offenheit Österreichs gegenüber dem iranischen Volk und dem Bestreben nach einer diplomatischen Lösung glaubt Schallenberg, dass sich aktuell das "Fenster geschlossen" habe. Die Folge daraus sei äußerst bedauerlich, könnte es doch zu einem atomaren Wettrüsten im Nahen Osten kommen, befürchtet er.

Stephan HoferQuelle: Redaktion / hos