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AfD Bremen von deutscher Bundestagswahl ausgeschlossen

30. Juli 2021 · Lesedauer 1 min

Die AfD Bremen legte keine eidesstaatliche Erklärung für die Bundestagswahl in Deutschland vor. Deshalb wurde die Landesliste von der Abstimmung ausgeschlossen.

Die AfD wird vorerst nicht bundesweit bei der Bundestagswahl in Deutschland antreten können. Der Bremer Landesverband der Partei wurde am Freitag vom Wahlausschuss von der Teilnahme an der Abstimmung am 26. September ausgeschlossen. 

Die Entscheidung des Ausschusses soll einstimmig getroffen worden sein. Die Partei soll verabsäumt haben, die Einhaltung der wahlgesetzlichen Vorschriften eidesstattlich zu versichern. Daraufhin hatte der Landeswahlleiter empfohlen, die AfD Bremen nicht zur Wahl zuzulassen.

Laut "Wahlrecht.de" sollen interne Querelen der Hintergrund für das Versäumnis der Bremer AfD sein. Der stellvertretende Bremer Parteivorsitzende Sergej Minich soll mit einem weiteren Mitglied im Streit gelegen sein.

Alexander Plank-BachseltenQuelle: Redaktion / apb