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Absage von Sigma-Vorstand Braun für U-Ausschuss

30. Nov 2020 · Lesedauer 1 min

Markus Braun, Vorstand der Sigma Investment AG, hat sein Kommen in den U-Ausschuss für Mittwoch abgesagt. Braun, der Funktionen in diversen FPÖ-nahen Vereinen bekleidete und bei dem der umstrittene FPÖ-Mann Peter Sidlo Finanzvorstand war, habe dies "mit der aktuellen Gesamtsituation und anderen Verpflichtungen, die damit einhergehen", begründet, bestätigte die Parlamentsdirektion auf Anfrage der APA.

Ob die vorgebrachten Gründe ausreichend für sein Nicht-Erscheinen sind, müsse nun der U-Ausschuss beurteilen, hieß es. Neben Braun sind für Mittwoch die Novomatic-Manager Alexander Merwald und Stefan Krenn geladen.

Die NEOS sahen die Absage indes als Beleg für ihre Kritik, den Ausschuss trotz Corona-Lockdowns fortzusetzen. "Wir haben immer davor gewarnt, dass Auskunftspersonen die Doppelzüngigkeit der ÖVP für sich nutzen werden - genau das ist jetzt eingetreten", erklärte Fraktionsführerin Stephanie Krisper am Montag gegenüber der APA.

"Man kann nicht einerseits allen Bürgerinnen und Bürgern auferlegen, dass sie im Lockdown niemanden zu treffen haben und sich andererseits weigern, den Ausschuss um zwei Wochen zu verschieben", argumentierte Krisper, die dahinter "parteipolitische Kalkül" ortet. Die Aussage Brauns wäre nämlich nicht nur für die FPÖ, sondern auch für die ÖVP "sehr unangenehm geworden".

Die ÖVP habe damit dem Untersuchungsausschuss wieder einmal wertvolle Zeit für die Aufklärung geraubt. Braun müsse jetzt noch einmal unter Androhung einer Beugestrafe und der Vorführung geladen werden, so Krisper.

Quelle: Agenturen