A demonstrator waves a US flag during a rally to defend abortion access and codify Roe v Wade into law, in Foley Square in New YorkAPA/AFP/Bryan R. Smith

5 Erkenntnisse aus den US-Midterms 2022

11. Nov. 2022 · Lesedauer 3 min

Bei den US-Kongresswahlen gibt es immer noch kein endgültiges Ergebnis, aber einige Erkenntnisse lassen sich trotzdem schon aus den Midterms 2022 ziehen.

Drei Tage nach der Wahl am 9. November halten die Republikaner im amerikanischen Senat 49 Sitze und die Demokraten 48. In der zweiten Kammer des Kongresses, das Repräsentantenhaus, haben die Republikaner 211 Sitze und die Demokraten 194, die Mehrheit liegt bei 218. US-Präsident Joe Biden sieht trotz des drohenden Verlusts der Kongressmehrheit eine Bestätigung seiner Politik.

1. Die Demokraten gingen wählen

Vor den Midterm-Wahlen dachten viele Beobachter:innen, dass die Demokraten stärker verlieren würden, als sie es im Endeffekt taten. Traditionell gehen fast 20 Prozent der Demokraten bei den Midterms nicht zur Wahl. Seit Beginn seiner Amtszeit kommt Präsident Joe Biden unter Kritik von allen Seiten. Biden gab bekannt, dass er 2023 entscheiden wolle, ob er für die Wiederwahl kandidiert. 

2. Trump-Kandidatur 2024 unklar

Wer für die Republikaner 2024 ins Rennen um die Präsidentschaft geht, ist noch nicht klar. Als mögliche Kandidaten gelten der ehemalige Präsident Donald Trump und der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Letzterer konnte in seinem Bundesstaat den "Roten Erdrutschsieg" einholen, der im Rest des Landes ausblieb.

Dass Trump und DeSantis keine Fans des jeweils anderen sind, ist kein Geheimnis, so drohte der Ex-Präsident dem Gouverneur am Wahltag. Trump möchte am 14. November eine große Ankündigung machen. 

3. Kein "Roter Tsunami"

Am Freitag zeichnet sich eine leichte Mehrheit für die Republikaner im Repräsentantenhaus ab, aber von einem Erdrutsch-Sieg kann nicht die Rede sein. Die Demokraten schnitten besser ab, als ihnen zugetraut wurde. 

4. Recht auf Abtreibung als Thema für die Demokraten

Durch das Kippen des Supreme Court Urteils zum Recht auf Abtreibung (Roe v. Wade) gab es für die Demokraten ein neues Thema, mit dem sie Wähler:innen mobilisieren konnten. Das führte aber auch innerhalb der Partei zu Kritik, so hat der Senator Bernie Sanders in den Raum gestellt, ob die Demokraten sich nicht zu stark auf das Thema Abtreibung fokussieren

5. Weniger Wechselwähler

In den USA kann durch das "Split-Ticketing" auf institutioneller Ebene eine Partei gewählt werden, aber auf Personenebene eine andere. Das heißt, US-Wähler:innen können etwa einen Republikaner als Präsidenten, aber gleichzeitig demokratische Kandidaten für den Senat und das Repräsentantenhaus wählen.

Aber: Bei den Midterm-Wahlen wurde diese Möglichkeit kaum genutzt, die Demokraten stimmten für die Demokraten ab und die Republikaner für die Republikaner. 

Egal, wie die Wahl im Detail ausgehen wird: Trotz seiner niedrigen Umfragewerte hat Präsident Joe Biden weniger Sitze im Repräsentantenhaus verloren als seine Vorgänger bei den Midterm-Wahlen - bei Obama waren es 63. Am Freitag sind noch 31 Sitze offen, dass bedeutet Biden kann höchstens 28 Sitze verlieren, selbst wenn es bei den 194 bleiben würde.

Die "New York Times" sieht das als Beweis dafür, dass es nur noch wenige Wechselwähler gibt und die Grenzen zwischen den Parteien sehr klar abgesteckt sind. 

Franziska SchwarzQuelle: Redaktion / frn