Streamingabgabe-Entwurf kommt nicht so rasch wie erwartet

Auf die von der Filmbranche herbeigesehnte und von Kulturminister Andreas Babler (SPÖ) in Aussicht gestellte Streamingabgabe heißt es noch etwas länger warten. Babler sprach bei der Berlinale davon, dass man sich auf der Zielgeraden befinde und im Februar in die politische Koordinierung gehen könne. Laut "Kurier" ist aber erst frühestens Ende März mit einem Entwurf zu rechnen. Auf APA-Anfrage hieß es aus dem Kulturministerium, dass man sich im Zeitplan befinde.

Eine Streamingabgabe - auch Investitionsbeitrag genannt - soll sicherstellen, dass ein Teil des von Streamingunternehmen hierzulande gemachten Umsatzes in die heimische Filmförderung fließt. Laut "Kurier" haben Kultur- und Finanzministerium entschieden, eine Marktanalyse zur wirkungsorientierten Folgenabschätzung zu machen, was den Entwurf verzögere. Im Koordinierungsprozess wäre diese noch nicht verpflichtend, später im Prozess allerdings schon.

Bedeckt hält sich das Ministerium gegenüber der APA auf die Fragen, inwieweit das Wirtschaftsministerium in die Ausarbeitung eingebunden ist und ob es bereits ein OK vom Koalitionspartner ÖVP gibt. Verhandlungen werde nicht vorgegriffen, heißt es. Folglich stehen diese noch aus.

Zusammenfassung

Ein Entwurf für die Streamingabgabe, die ursprünglich für Februar erwartet wurde, kommt laut 'Kurier' frühestens Ende März.
Die geplante Abgabe soll sicherstellen, dass ein Teil des Umsatzes von Streamingunternehmen in Österreich in die heimische Filmförderung fließt.
Eine verpflichtende Marktanalyse zur wirkungsorientierten Folgenabschätzung verzögert die Ausarbeitung, und Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ÖVP stehen noch aus.

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