Ibiza-Video: Polizist erfuhr vor Veröffentlichung von Material
0Ein Kriminalpolizist hat mehrere Tage vor dessen Veröffentlichung von der Existenz des Ibiza-Videos erfahren. Das geht aus der Aussage des Beamten gegenüber der Staatsanwaltschaft St. Pölten hervor, die dem U-Ausschuss und der APA vorliegt. Sein Informant, der wegen eines Drogendelikts angeklagt ist, soll demnach auch behauptet haben, Geschäftspartner des in der Causa Verdächtigen Julian H. gewesen zu sein.
Die Ermittler in der Ibiza-Affäre hatten im November 2019 Hausdurchsuchungen durchgeführt. Betroffen waren Personen, die dem "engeren Kreis" des an der Affäre beteiligten H. zuzurechnen sind. Einer von ihnen war jener Mann, der dem Polizisten vom Video erzählt hatte. Er arbeitete als sogenannte Vertrauensperson für die Behörden, soll aber selbst ins Drogenmilieu abgerutscht sein. Eine Beteiligung am Ibiza-Video bestreitet er.
Ibiza-Anwalt: Österreichische Ermittler hätten "vorsätzlich getäuscht"
Getroffen hat sich der Beamte mit dem V-Mann laut seinen schriftlichen Angaben gegenüber der Staatsanwaltschaft St. Pölten "einige Tage" vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019. Sein Gegenüber soll dabei von einem Video erzählt haben, bei dem Strache nicht gut wegkommen werde. Der FPÖ-Obmann sei im "A....", sagte der Mann laut der Aussage des Beamten. Der Schilderung des Beamten zufolge behauptete sein Informant außerdem, bereits seit 2018 von dem Video gewusst und schon damals das Bundeskriminalamt darüber informiert zu haben.
Behörden sollen mit verdeckten Ermittlern gearbeitet haben
Das Bundeskriminalamt wollte dies auf APA-Anfrage nicht kommentieren. "Aufgrund der laufenden Ermittlungen eines Verschlussaktes können wir keine Angaben machen", sagte ein Sprecher. Auch zu möglichen Vertrauenspersonen, verdeckten Ermittlern und ähnlichem könne man auch aus datenschutzrechtlichen und vor allem sicherheitsrelevanten Gründen keinerlei Auskünfte erteilen.
Protokolliert wurde die Aussage des Polizisten über sein Gespräch mit dem V-Mann im Zuge von Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs. Die Staatsanwaltschaft St. Pölten hat dabei Staatsanwälte und Polizisten im Visier, wie die Anklagebehörde der APA bestätigte. Sie sollen mit verdeckten Ermittlern gearbeitet, dies aber nie angegeben haben, lautet der Vorwurf. Einer von ihnen soll der nach der Hausdurchsuchung im Zuge der Ibiza-Affäre in Salzburg Inhaftierte gewesen sein. Mittlerweile gibt es eine Anklage gegen ihn wegen Drogendelikten.
Zusammenfassung
- Einer von ihnen war jener Mann, der dem Polizisten vom Video erzählt hatte.
- Er arbeitete als sogenannte Vertrauensperson für die Behörden, soll aber selbst ins Drogenmilieu abgerutscht sein.
- Die Staatsanwaltschaft St. Pölten hat dabei Staatsanwälte und Polizisten im Visier, wie die Anklagebehörde der APA bestätigte.
- Sie sollen mit verdeckten Ermittlern gearbeitet, dies aber nie angegeben haben, lautet der Vorwurf.
