APA - Austria Presse Agentur

Gastro-Registrierungspflicht könnte österreichweit kommen

29. Sept 2020 · Lesedauer 2 min

Eine österreichweite Registrierungspflicht in der Gastronomie wie in Wien hält Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem Interview für vorstellbar. Das sei bereits für das Corona-Maßnahmengesetz überlegt, aber aus Datenschutz-Gründen verworfen worden.

Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober kann sich eine Registrierungspflicht für Lokalgäste, wie sie in Wien bereits herrscht, auch für den Rest Österreichs vorstellen. "Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei", so der Minister in einem Interview mit "oe24.tv". Das berichtet die Mediengruppe "Österreich" in einer Aussendung am Dienstag.

Der "sehr spezifische Zugang" Wiens werden man sich genau anschauen. Gemeint ist damit die Registrierungspflicht von Gästen in der Wiener Gastronomie, die seit Montag gilt. "Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg", wird Anschober zitiert. Der Minister hat die Maßnahme in Wien Montag als "Erleichterung beim Contact Management" bezeichnet. Nachdem ein erster Anlauf zur Registrierungspflicht aus Datenschutzgründen wieder zurückgezogen worden ist, hoffe er, dass "diese Hürde nun gut geschafft wurde", sagte Anschober gestern.

Wenn die Wiener Gästeliste nun datenschutzkonform sei, so der Gesundheitsminister laut "oe24.tv" am Dienstag, dann würde er eine österreichweite derartige Pflicht richtig finden, einzelne Bundesländer würden sich das bereits auch überlegen. Ebenso habe sich Anschober für eine europäische Regelung bei Reisewarnungen ausgesprochen, indem einheitliche Standards für diese geschaffen werden.

Quelle: Agenturen