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Chronik

Fälle von mutmaßlichem Amtsmissbrauch im Welser Gericht

Heute, 10:01 · Lesedauer 2 min

Gleich drei Fälle von Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat in den eigenen Reihen durch junge Justizbedienstete erschüttern das Welser Landesgericht. Am vergangenen Donnerstag soll ein Rechtspraktikant wegen Missbrauchs der Amtsgewalt, Verletzung der Pflicht zur Geheimhaltung sowie Vergünstigung zu sechs Monaten Haft bedingt verurteilt worden sein. Ebendort sind zwei Verwaltungs-Lehrlinge wegen zu großem Interesse an fremden Akten ins Visier der Anklagebehörde gekommen.

Der studierte Jurist soll im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit einem Freund aus dem Drogenmilieu Ermittlungsmaßnahmen verraten haben, berichtete die "Kronen Zeitung" am Samstag. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Für eine Bestätigung der Causa für die APA war das Landesgericht Wels am Samstagvormittag noch nicht erreichbar.

In zwei weiteren brisanten Fällen läuft gerade das polizeiliche Ermittlungsverfahren für ein Strafverfahren, das an die Steyrer Staatsanwaltschaft abgetreten wurde. Zwei angehende Verwaltungsassistentinnen im Alter von 18 und 25 Jahren sollen laut derzeitigen Erkenntnissen in fremde Akten Einsicht genommen haben. Dabei wird auch ihnen angelastet, Details aus einem Ermittlungsverfahren weitergegeben zu haben.

"In der Justiz ist man da ganz, ganz genau", erläuterte Andreas Pechatschek, Sprecher der Staatsanwaltschaft Steyr, der APA die Hintergründe. "Bei jedem Akt wird der Zugriff elektronisch dokumentiert. Daher gibt es auch eine Spalte, in der schriftlich der Grund für den Zugriff dokumentiert werden muss." Natürlich habe auch er sich schon einmal im Aktenzeichen vertan. Wenn Daten allerdings öfter abgefragt werden, "und das mehrmals innerhalb von Minuten", lasse das Fragen offen. Die beiden jungen Frauen seien mittlerweile fristlos entlassen worden.

Zusammenfassung
  • Gleich drei Fälle von mutmaßlichem Amtsmissbrauch und Geheimnisverrat durch junge Justizbedienstete erschüttern das Landesgericht Wels.
  • Ein Rechtspraktikant wurde wegen Amtsmissbrauch, Geheimnisverrat und Vergünstigung zu sechs Monaten bedingter Haft verurteilt, das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig.
  • Zwei Verwaltungs-Lehrlinge im Alter von 18 und 25 Jahren stehen im Verdacht, unbefugt in fremde Akten Einsicht genommen und Informationen weitergegeben zu haben; beide wurden fristlos entlassen.

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