PULS 24

Was vom Wahltag übrig bleibt

09. Okt. 2022 · Lesedauer 3 min

Das Ergebnis für Van der Bellen ist kein Ruhmesblatt, die FPÖ ist trotz rechter Konkurrenz im Aufwind, die SPÖ fürchtet einen Punkmusiker.

Am Ende ist es sich dann doch noch gut ausgegangen. Alexander Van der Bellen wurde im ersten Wahlgang wiedergewählt, die Blamage einer Stichwahl bleibt ihm erspart. Rund 45 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher waren dennoch der Meinung, dass einer der Gegenkandidaten der bessere Präsident gewesen wäre. Kandidaten, die zum Teil vor allem mit kruden Allmachtsfantasien, seltsamen Verschwörungstheorien oder mit bedenklichen Ansichten zu ehemaligen Nationalsozialisten aufgefallen sind.

Kein Ruhmesblatt

Für Alexander Van der Bellen ist das Wahlergebnis deshalb kein Ruhmesblatt. Es ist ihm weder in seiner Amtszeit noch in seinem Wahlkampf gelungen, eine breitere Mehrheit hinter sich zu scharen. Die knapp 55 Prozent können als unterste Messlatte bezeichnet werden. Angesichts der multiplen Krisen, der einhergehenden Unsicherheit und dem vorherrschenden Politikfrust in breiten Teilen der Bevölkerung ist das zu einem gewissen Grad auch erklärbar. Die Wahl kann auch als Denkzettel für die Bundespolitik interpretiert werden. Der wiedergewählte Bundespräsident muss sich dennoch den Vorwurf gefallen lassen, ob er im Wahlkampf nicht proaktiver mit der Bevölkerung kommunizieren und das Gemeinsame und Verbindende stärker betonen hätte sollen.

FPÖ gestärkt, Pogo trifft Nerv

Das gute Ergebnis von Walter Rosenkranz und Dominik Wlazny wird wohl auch der ÖVP und SPÖ im Bund einiges zu denken geben. Rosenkranz erreicht trotz eines schwachen Wahlkampfes knapp 18 Prozent. Heißt im Umkehrschluss, dass die FPÖ trotz rechter Konkurrenz wieder im Geschäft ist, Ibiza ist offenbar längst vergessen. Schon jetzt liegt die FPÖ auf Bundesebene auf Platz 2 und profitiert vor allem von der hohen Unzufriedenheit mit der Bundesregierung innerhalb der Bevölkerung. Und das trotz eines polarisierenden Parteiobmanns. Die SPÖ wird sich wohl künftig vor einem Punkmusiker fürchten müssen. In Wien würde Wlazny mit seiner Bierpartei derzeit in den Landtag einziehen. Sollte er bundesweit antreten, sind ihm drei, vier Prozent zuzutrauen, die auf Kosten der SPÖ aber auch der Grünen gehen würden.

Pogo trifft offenbar den Nerv einer jungen politikinteressierten Klientel, die mit den Altparteien aber immer weniger anfangen können, dazu zählen auch die Grünen und die NEOS. Wlazny könnte mit seiner Bewegung demnach der SPÖ jene zwei, drei Prozentpunkte wegnehmen, die sie für einen möglichen Wahlsieg bei der nächsten Nationalratswahl brauchen würde.

Lachender Dritter könnte dann Herbert Kickl mit seiner FPÖ sein und sich auf Platz 1 hieven. Und dann stellt sich die Frage, ob der wiedergewählte Bundespräsident jenen Herbert Kickl, den er als Innenminister entlassen hat, mit einer Regierungsbildung beauftragen würde. Das würde in Österreich ein noch nie dagewesenes Polit-Beben auslösen. Die vergangenen Krisen wären dagegen wohl dann nur mehr eine Randnotiz.

Stefan KaltenbrunnerQuelle: Redaktion