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Macht Nehammer auf Kurz light?

06. Dez. 2022 · Lesedauer 5 min

Zum ersten Jahrestag als Regierungschef bietet Karl Nehammer ein zwiespältiges Bild. Als Krisenkanzler gewann er an Statur. Als ÖVP-Chef legt er aber immer öfter den Retourgang Richtung Türkis ein.

Seinen ersten "Geburtstag" als Kanzler begeht er heute in Tirana. Die Pflicht als Regierungschef ruft ihn gemeinsam mit seinen 26 anderen EU-Kolleg:innen zu einem Westbalkan-Gipfel in die albanische Hauptstadt. Als Karl Nehammer am Nikolo-Tag 2021 die Kanzler-Bürde von Alexander Schallenberg übernahm, hielten sich die Erwartungen auch unter ÖVP-Anhängern in Grenzen. Als Polizeiminister machte Nehammer durch Auftritte im Kasernenhof-Ton und ein martialisches Rollenbild von sich reden: "Wir sind die Flex, die Trennscheibe der Gesundheitsbehörden, um die Infektionskette rasch zu durchbrechen." Das öffentliche Bild verhieß einen Kanzler in Uniform. Diejenigen, die schon länger persönlich mit ihm zu tun hatten, prägten ein ganz anderes Bild: "Der Karl" sei ein umgänglicher und durchaus sehr empathischer Mensch.

"Lernender Nehammer" mit Sympathie-Bonus

Schon kurz nach Amtsantritt überraschte er Freund und Feind mit dem Bekenntnis: "Der echte Nehammer ist der lernende Nehammer." Bisweilen ließ er die ganze Republik dabei zuschauen. Etwa kurz nachdem Putin den brutalen Krieg gegen die Ukraine angezettelt hatte und sich Nehammer als Vermittler zwischen dem Kreml und Kiew versuchte. Das Bekenntnis, ein Lernender zu sein, und ein - zwar umstrittener, aber vom Neutralitäts-Mythos getragener -Vermittlungsversuch boten so durchaus die Chance, nachhaltig Sympathie-Punkte zu machen. Mit der Rekordinflation, Energiekrise, Existenz- und Zukunftsängsten stellte sich die Großwetterlage nicht nur für ÖVP auf Dauer-Tief um. Trotz mehrerer Anti-Teuerungs-Pakete vertraut nur noch jeder Dritte Österreicher der Regierung. Ein dramatisch schlechter Wert, der sich mit Hinweis auf ein ähnlich miserables Zeugnis für die Ampelkoalition in Deutschland noch als Kismet für "Die da oben" in Megakrisen-Zeiten erklären ließe.

Leben mit der Chat-Zeitbombe

Karl Nehammer hat in seinem ersten Amtsjahr aber nicht nur als Kanzler, sondern auch als ÖVP-Chef mit eisigem Gegenwind zu kämpfen. Die türkise Chat-Zeitbombe sorgt im ÖVP-Korruptionsausschuss weiterhin für Detonationen. Kronzeugen-Anwärter Thomas Schmid wartet mit neuen belastenden Aussagen gegen Sebastian Kurz und Wolfgang Sobotka auf. Die ÖVP ist im freien Umfrage-Fall. Der "lernende Nehammer" sucht Anleihe im Lehrbuch für türkise Erfolge von gestern zu nehmen.

Staatstragender Dirigent des ÖVP-Panikorchesters

Seit dem Sommer machen sich im ÖVP-Regierungsviertel wieder ein martialischer Ton und Alarmismus breit. Die Rolle des Feldwebels hat Innenminister Gerhard Karner übernommen. Karl Nehammer versucht sich als staatstragender Dirigent des schwarz-türkisen Panikorchesters. Es ist unbestreitbar, dass die Flüchtlingszahlen steigen. Eine Neuauflage des Jahres 2015 mit unkontrollierten Flüchtlingsströmen kann aber nur jemand suggerieren, der davon politisch profitieren will. Bis jetzt zahlen die von Karner losgetretenen "Asylkrise"-Schlagzeilen freilich vornehmlich auf das Umfrage-Konto der Blauen ein.

Krisenkanzler in der Musketierpose

Ein Jahr nach dem Wechsel vom Innenminister zum Kanzler der Republik bietet Karl Nehammer so auch öffentlich ein widersprüchliches Bild. Als Regierungschef ist er zunehmend durchaus respektabel in die Rolle des Krisenkanzlers geschlüpft. Nehammer suchte bislang weniger mit hohlen Inszenierungen als mit nimmenmüdem Erklären und differenzierten Argumenten zu punkten. Sein nach Vorbild der drei Musketiere inszenierter Schulterschluss mit fragwürdigen Kollegen wie Vucic und Orban konteriert aber das Bild des seriösen Krisenkanzlers. Und gibt der zweiten Seite des Erscheinungsbildes von Karl Nehammer noch mehr Raum.

ÖVP-Chef in der Parteisoldaten-Pose

Denn als Parteichef ist er nie der Rolle des Parteisoldaten entwachsen. Ein erster Anlauf, zu den Machenschaften der Türkisen glaubwürdig auf Distanz zu gehen, ist auf halber Strecke stehen geblieben. Mit der - auch in der ÖVP umstrittenen - Beförderung des "Mister Message Control" zum ÖVP-Kommunikationschef droht jeder weitere Distanzierungsversuch zur Kurz-Zeit zu verpuffen. Kurz-Intimus Gerald Fleischmann geht am Ballhausplatz bereits wie in alten Zeiten wieder aus und ein.

Alles Fleisch-Hammer oder was?

Die kommenden Wochen seines zweiten Kanzlerjahres werden zeigen, ob aus Karl Nehammer nun eine Art Sebastian Kurz light wird. Oder ob sich der Nach-Nachfolger doch noch etwas von seiner - gern auch öffentlich gezeigten - Nachdenklichkeit bewahrt. Dieser Tage geht vom Ballhausplatz weiterhin noch ein ambivalentes Bild aus.

Nehammer sitzt Boulevard-Zurufe aus

Boulevard-Medien reiten seit gut einer Woche eine Kampagne gegen die jährliche Routine, demnächst auch die Politikergehälter analog zu den Beamtengehältern automatisch zu erhöhen. Der Kanzler bekommt 2023 "16.800 Euro mehr" aufs Konto, trommelt seit Tagen vor allem ein von Sebastian Kurz hofiertes Gratisblatt. Karl Nehammer sitzt die Zurufe, dass die Regierung in Teuerungszeiten auf ihr gesetzliches Gehaltsplus verzichten soll, bislang unkommentiert aus.

Sebastian Kurz hätte unter der Regie von Gerald Fleischmann längst neuerlich eine Politiker-Null-Lohnrunde ausgerufen. Der amtierende Kanzler, der sich Fleischmann nun auch als Nothelfer geholt hat, will sich in diesem Fall offenbar nicht auf billigen Populismus einlassen. Das ÖVP-Spiel mit dem Veto-Feuer in Sachen Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien freilich zeigt, dass das von Karl Nehammer zum 1. Jahrestag als Kanzler formulierte Credo nicht allerorten gilt: "Es gehört sich für einen Bürgerlichen zu differenzieren."

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Josef VotziQuelle: Redaktion