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Impfpflicht soll abgeschafft werden

23. Juni 2022 · Lesedauer 2 min

Medienberichten zufolge soll die Impfpflicht vor dem Aus stehen. Die Regierung wird dies in einer Pressekonferenz am Nachmittag bekanntgeben.

Die Impfpflicht soll vor der Abschaffung stehen, in welcher Form ist jedoch noch unklar. Die Entscheidung soll aber bereits heute verkündet werden. Als erstes berichtete darüber "Der Standard".

Nach PULS 24 Information haben auch mehrere Mitglieder der Impfpflicht-Kommission aus den Medien davon erfahren. Sie verweisen auf die politische Verantwortung durch Gesundheitsminister Johannes Rauch. Rauch und ÖVP-klubchef August Wöginger wollen dazu um 14 Uhr eine Pressekonferenz geben. PULS 24 überträgt live.

Die (inoffiziellen) Gründe

Offiziell will die Regierung das Impfpflicht-Aus noch nicht bestätigen. Aus Regierungskreisen hat PULS 24 aber bereits die Gründe für die Entscheidung erfahren:

  • Die Impfpflicht habe mehr Menschen vom Impfen abgehalten
  • Die Vorrausetzungen - nämlich die Delta-Variante und entsprechend angepasste Impfstoffe seien nicht mehr gegeben
  • Außerdem wolle man gesellschaftliche Gräben zuschütten und "mit dem Virus leben lernen"

Momentan ist die Impfpflicht zwar gültig, aber per Verordnung bis 31. August 2022 ausgesetzt. Nach Ablauf der Frist sollte eine Kommission von Fachpersonen aus Verfassungsrecht und Medizin prüfen, ob die Impfpflicht noch Sinn macht. Das Gesetz an sich gilt eigentlich bis Ende Jänner 2024.

Kaltenbrunner: Impfpflicht war nie praktikabel

PULS 24 Chefredakteur Stephan Kaltenbrunner analysiert die Abschaffung der Impfpflicht.

Strafen ausgesetzt

Die im Gesetz festgelegten Strafen wurden jedoch letztlich nicht schlagend. Denn noch bevor die Phase der Strafen startete wurden wesentliche Teile wieder ausgesetzt. In Grundzügen blieb das Gesetz jedoch in Kraft, um es im Notfall reaktivieren zu können.

Auch im Gesetz ist vorgesehen, dass der Gesundheitsminister von einer Impfpflicht abrücken muss, wenn  etwa Impfstoffe nicht verfügbar sind, sich der Stand der Wissenschaft zur Wirksamkeit wesentlich ändert oder eine Impfpflicht – etwa aufgrund neuer Varianten – nicht mehr geeignet ist, die medizinische Versorgung zu entlasten.

Corona-Lage spitzt sich zu

Die Ankündigung kommt durchaus überraschend, spitzt sich die Corona-Lage doch derzeit zu. Experten gehen davon aus, das die Zahl der Neuinfektionen noch weiter zunehmen wird. Am Mittwoch wurden über 10.000 neue Fälle verzeichnet, ein hoher Wert im Vergleich zu den sonst eher entspannten Sommermonaten. Auch auf die Spitäler kommt laut Prognosen wieder eine stärkere Belastung zu.

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Stephan Hofer, Maximilian SperaQuelle: Redaktion / msp/hos