Schikanen und Rechtsstreit - Wie transparent ist Wien?

09. Juni 2022

Markus Hametner, Vorstandsmitglied des Forum Informationsfreiheit, spricht mit PULS 24 Anchorman Daniel Retschitzegger über seine Klage gegen die Stadt Wien. Die Bundeshauptstadt hat diese Woche eine Auszeichnung als transparenteste Gemeinde Österreichs erhalten. Doch absurde Schikanen und Rechtsstreitigkeiten zeigen ein ganz anderes Bild der Wiener Verwaltung. Hametner hat 2016 Akteneinsicht beantragt - es ging um Mitarbeitervorschläge zu Einsparungsmöglichkeiten der Stadt Wien. Nach Ablehnung durch die zuständige Stelle zog er vor Gericht und hat auch gewonnen. Nach zwei Urteilen des Verwaltungsgerichtshofs hat er vor kurzem zwei Termine bekommen um je eine Stunde in tausenden Seiten zu blättern. Als er Fotos machen wollte, wurde er rausgeschmissen.