APA - Austria Presse Agentur

U-Ausschuss: Abgezogener Ermittler Niko R. "so wichtig wie Polier auf der Baustelle"

13. Apr 2021 · Lesedauer 2 min

Jener Staatsanwalt, der die Ermittlungen gegen die Ibiza-Drahtzieher leitet, wurde am Dienstag im U-Ausschuss befragt. Für seine Ermittlungen sei der Inhalt des Videos "eigentlich egal", sagte er. "Für die Republik natürlich nicht".

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss musste am Dienstag mit nur einer Auskunftsperson auskommen: Mit Bernd Schneider kam jener Staatsanwalt zu Wort, der die Ermittlungen rund um die Erstellung des Ibiza-Videos bei der Staatsanwaltschaft (StA) Wien leitet. In der Befragung sagte er aus, er habe keinerlei politische Einflussnahme wahrgenommen. Auch politische Befangenheit bei der SoKo Tape sah er keine, wie er auf mehrmalige Nachfrage sagte.

Die Ermittler-SMS an Strache

Nachdem das SMS eines Soko-Ermittlers an Strache ("Kopf hoch", "hoffe auf einen Rücktritt vom Rücktritt") "hochgekommen" war, habe er sich noch einmal den Ermittlungsakt angesehen, sagte Schneider. Demnach habe er keine Befangenheit erkennen können, "seine Ermittlungen waren immer aufrichtig und korrekt". Bis zu dessen Ausscheiden aus der SoKo, sei der betroffene Beamte sein Hauptansprechpartner in der Soko gewesen. Dessen Rolle sei so wichtig wie jene eines "Poliers auf der Baustelle" gewesen.

Über die Ermittlungen selbst gab Schneider wie zu erwarten keine direkte Auskunft. Er bestätigte lediglich, dass verschiedenen Fragen und Hinweisen nachgegangen werde, etwa, ob Geld für das Video geflossen sei. Auch der Brief des mutmaßlichen Ibiza-Drahtziehers Julian H. an die Präsidentschaftskanzlei vor Bekanntwerden des Videos sei bei den Untersuchungen Thema. Die Hofburg habe aber angegeben, keinen Kontakt mit dem Verfasser aufgenommen zu haben.

Video-Inhalt für Ermittlungen "eigentlich egal"

Da er nur die Ermittlungen zur Erstellung des Ibiza-Videos leite, sei der Inhalt des Videos für seine Ermittlungen "eigentlich egal", sagte der Staatsanwalt auf eine Frage. Er fügte jedoch sogleich hinzu: "Also, für die Republik ist der Inhalt natürlich nicht egal, nur für meine Ermittlungen ist er nicht relevant."

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Quelle: Agenturen / Redaktion / hos/APA