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Zusatzmittel für Flüchtlingskinder nicht ausgeschöpft

Heute, 03:02 · Lesedauer 2 min

Das Bildungsministerium hat den Ländern für das Wintersemester des Schuljahres 2023/24 befristet 383 Planstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen zur Verfügung gestellt, die vor dem Ukrainekrieg geflohen oder über den Familiennachzug nach Österreich gekommen sind. Von diesen Zusatzmitteln wurden allerdings nur 62 Prozent auch abgerufen, zeigt die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der FPÖ durch Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS).

Zwischen den Bundesländern gab es dabei deutliche Unterschiede: Während Oberösterreich und Tirol die sogenannten "Zusatzmittel Ukraine" für die Pflichtschulen zur Gänze verbraucht haben und Kärnten immerhin 89 Prozent abgerufen hat, waren es in Niederösterreich nur 62 Prozent und in der Steiermark, Vorarlberg und dem Burgenland nicht einmal die Hälfte. Salzburg hat weniger als ein Fünftel der Zusatzressourcen verbraucht. Wien, dessen damaliger Bildungsstadtrat Wiederkehr wiederholt öffentlichkeitswirksam vom Bund ein Unterstützungspaket wegen der Zunahme beim Familiennachzug eingemahnt hatte, kommt gerade einmal auf ein Drittel.

Dass die Zusatzmittel nicht ausgeschöpft wurden, hat "vielfältige Gründe", wie es vom Ministerium auf APA-Anfrage hieß. So seien Zusatzkontingente für die Deutschförderung verteilt worden, die ebenfalls für Fördermaßnahmen aufgrund des Familiennachzugs und für vertriebene Kinder und Jugendliche aus der Ukraine eingesetzt werden konnten. "Daraus sind durchaus auch Synergieeffekte denkbar, die zu einer Minderausschöpfung in einem Kontingent führen können." Außerdem könne in vereinzelten Fällen Lehrermangel dazu führen, dass nicht alle Mittel ausgeschöpft wurden. Und es sei denkbar, dass nicht an allen Schulen Förderbedarf in vollem Umfang bestanden hat. Das gilt laut Ministerium auch für den geringen Abruf durch Wien.

Für das aktuelle Schuljahr stehen laut Anfragebeantwortung österreichweit noch einmal 391 Planstellen als befristetes, zweckgebundenes Abrufkontingent zur Verfügung. Es kann etwa genutzt werden, um Schülergruppen zu teilen oder mehr Stützpädagoginnen und -pädagogen im Unterricht einzusetzen.

Künftig soll es keine befristeten Sondermittel mehr geben, dieser Fördertopf soll stattdessen dauerhaft im angekündigten neuen Modell für die Deutschförderung aufgehen. Wiederkehr hatte im April angekündigt, mit kommendem Schuljahr die Deutschförderung deutlich auszubauen und die bisherige Deckelung, durch die nicht alle Kinder bei Bedarf Förderung bekommen haben, aufzuheben.

Zusammenfassung
  • Für das Wintersemester 2023/24 stellte das Bildungsministerium 383 befristete Planstellen zur Förderung geflüchteter Kinder und Jugendlicher bereit, von denen österreichweit nur 62 Prozent abgerufen wurden.
  • Zwischen den Bundesländern gab es große Unterschiede: Oberösterreich und Tirol nutzten sämtliche Mittel, während Wien nur ein Drittel und Salzburg weniger als ein Fünftel verbrauchten.
  • Für das aktuelle Schuljahr stehen erneut 391 Planstellen zur Verfügung, künftig sollen diese Sondermittel dauerhaft im neuen Modell für die Deutschförderung aufgehen.